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OLG Köln: Domain-Registrare haften ab Kenntnis für rechtsverletzende Domains

Domain-Registrare können bei Verletzungen des Urheber-Rechts als Störer haftbar gemacht werden, sobald sie Kenntnis davon erlangen, dass Dritte eine solche Verletzung begangen haben. Spätestens nach dem Hinweis des Rechte-Inhabers hat der Registrar die Pflicht, die Dekonnektierung der Sites zu verlassen. Das hat das Oberlandesgericht Köln entschieden (Urteil vom 31. Aug. 2018 – Az.: 6 U 4/2018).

Im vorliegenden Fall hatte der Rechte-Inhaber des Spielfilms "Victoria" gegen den Registrar mehrerer Sites der File-Sharing-Plattform The Pirate Bay auf Unterlassung wegen Verletzung des Urheber-Rechts geklagt.

Eine etwaige Haftungsprivilegierung haben die OLG-Richter ausgeschlossen, denn es liege eine offenkundige Urheber-Rechtsverletzung vor. Zudem könne – zumindest in Fachkreisen – als bekannt zugrunde gelegt werden, dass die Plattform The Pirate Bay das Thema Urheber-Recht nicht immer aktiv beachten würde. Damit haftet der Registrar als Störer mit, auch wenn er nicht Betreiber der Plattform ist.


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(ps) 09.01.2019



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