Freitag, 14. August 2026

Aktuelle Ausgabe

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Leistungsschutzrecht – VG Media gibt nach

In der Auseinandersetzung zwischen Google und der VG Media haben sich die von der Verwertungsgesellschaft vertretenen Verlage dem Druck des Suchmaschinenkonzerns gebeugt. Google wollte am heutigen Donnerstag (23.10.2014) die Presseerzeugnisse der mehr...

thjnk wirbt für "Plagiate"

Laut einer Studie von Ernst & Young haben 65 Prozent der Verbraucher schon einmal Plagiate gekauft, über 45 Prozent ganz bewusst. Die in Berlin ansässige Vereinigung Meisterkreis sagt nun der Markenpiraterie mit einer Kampagne den Kampf an. [...]

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„Islamisten-Rapper“ – GEMA weist BILD-Vorwurf zurück

In einem am Sonntag (12.10.2014) veröffentlichten Artikel fragt BILD.de, ob es „GEMA-Geld für ISIS-Rapper?“ gäbe. „ISIS-Kämpfer könnten ihren Terrorkampf in Syrien und dem Irak mit Gebühren der GEMA finanzieren!“, heißt es im Artikel weiter. Die mehr...

ProSiebenSat.1 und Ingo Lenßen starten Online-Plattform für Rechtsfragen

ProSiebenSat.1 Digital startet zusammen mit dem Rechtsanwalt Ingo Lenßen, bekannt durch die TV-Sendungen 'Richter Alexander Hold' und 'Lenßen & Partner' (Sat.1), das Ratgeberportal Advopedia.de. [...]

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ISNIC löscht erstmals is.-Domains aufgrund des Inhalts

Die Isländische Netzbehörde ISNIC - Internet a Islandi hf.·hat am vergangenen Wochenende mehrere Internetadressen gelöscht. Es handelte sich dabei laut ISNIC um .is-Domians einer „bekannten Terrororganisation“. Das ISNIC-Board habe dies mit Hinweis mehr...

EuGH: Kinderstuhl Tripp Trapp markenrechtlich nicht geschützt

In der Auseinandersetzung zwischen der Hauck und Stokke hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entschieden, dass für die Funktionalität des Tripp Trapp-Kinderstuhls kein markenrechtlicher Schutz besteht. Nach dem Unionsrecht können Formen, die durch die Funktion der Ware bedingt sind, und Formen, die einer Ware mit mehreren Eigenschaften in unterschiedlicher Weise jeweils einen wesentlichen Wert verleihen können, von der Eintragung als Marke ausgeschlossen werden. [...]

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Akademie des Deutschen Buchhandels benennt sich um

Die Akademie des Deutschen Buchhandels heißt ab sofort Akademie der Deutschen Medien. Mit dem neuen Namen will die Münchner Akademie ihrer Digital-Expertise weit über den (herstellenden) Buchhandel hinaus Rechnung tragen und sich neuen Themen wie Medienrecht und Corporate-Publishing auch jenseits des Buchhandels öffnen. [...]

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LG Stuttgart weist Daimler-Klage gegen SWR ab

Der Südwestrundfunk (SWR) hat sich in der Auseinandersetzung um einen Beitrag des SWR-Reporters Jürgen Rose vor dem Landgericht Stuttgart gegen die Daimler AG durchsetzen können. Das Gericht habe am Donnerstag (09.10.2014) die mehr...

Digitale Piraterie – Buchverlage setzten auf Digimarc

Die MVB Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH mit Sitz inFrankfurt und der US-Softwareanbieter Digimarc Coporation kooperieren im Kampf gegen weltweite Verbreitung illegaler Downloads. Wie das Service-Unternehmen der deutschen mehr...

Energy & Vodka verstößt nicht gegen Health-Claims-Verordnung

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es sich bei der Bezeichnung "Energy & Vodka" nicht um eine nach der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 - der sogenannten Health-Claims-Verordnung - verbotene Angabe handelt. [...]

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