Freitag, 14. August 2026

Aktuelle Ausgabe

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Springer prüft rechtliche Schritte gegen News-Website

Im Internet ist jetzt eine Nachrichten-Website aufgetaucht, die der Online-Präsenz der Axel Springer-Tageszeitung 'Die Welt' auf den ersten Blick sehr ähnlich sieht. Das News-Angebot nennt sich 'Welt Nachrichten'. [...]

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Rundfunkbeitrag – Schweizer Nationalrat beschließt Gebühren für alle Haushalte

Auch in der Schweiz sollen künftig alle Haushalte eine Radio- und TV-Abgabe bezahlen. Der Nationalrat stellte sich am Mittwoch (12.03.2014) in Bern im Grundsatz hinter das neue Radio- und TV-Gesetz. Auch die umstrittene Abgabe für Firmen wurde nicht mehr...

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Marken-Web-Tracking: Markenmut und Kanzlei Loewenheim kooperieren

Markenkarma, die Digitalgentur der Markenmut, hat zusammen mit der Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei Loewenheim das Tool 'Jur-Web-Track' entwickelt. Das Tool soll das Monitoring aller juristisch relevanten Digital-Aktivitäten – vor allem E-Commerce und Social-Commerce – rund um eine Marke möglich machen. [...]

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BVMI-Studie: Jeder zehnte Deutsche nutzt Musikstreaming-Dienste

Etwa jeder zehnte Deutsche hat schon einmal einen der 17 in Deutschland verfügbaren legalen Audiostreaming-Dienste genutzt, sei es im Rahmen eines werbefinanzierten Gratismodells, eines Premium-Services oder eines Schnupperangebots. Zu diesem mehr...

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WIPO: USA melden die meisten Patente, Deutschland auf Rang 4

Die USA und Japan haben 2013 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf die meisten Patente angemeldet. China verdrängt Deutschland von Rang 3 im Ranking der eifrigsten Anmelder. Erstmals wurde dabei die 200.000er-Marke überschritten: 205.300 Anmeldungen gingen bei der WIPO ein, eine Steigerung um 10.900 oder 5,1 Prozent im Vergleich zu 2012. [...]

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Patentanmeldungen steigen, Markenanmeldungen stagnieren

Die Zahl der Patente in Deutschland steigt. Im vergangenen Jahr erteilte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) 22,1 Prozent mehr Patente; die Patentanmeldungen nahmen um 2,9 Prozent zu. Das geht aus der Jahresbilanz 2013 hervor, die die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, vorstellte. [...]

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Presserat rügt FAZ.NET und BILD.DE

Der Beschwerdeausschuss 1 des Deutschen Presserats hat am Dienstag (11.03.2014) in Berlin vier öffentliche Rügen ausgesprochen. Hinzu kamen 11 Missbilligungen und 9 Hinweise. Drei Beschwerden waren begründet, aber es wurde auf eine Maßnahme mehr...

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Durchsuchung wegen unerlaubter Telefonwerbung

Die Bundesnetzagentur hat am Dienstag (11.03.2014) eine weitere Durchsuchungsmaßnahme wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Verbot der unerlaubten Telefonwerbung durchgeführt. Verbraucher hatten sich bei der Bundesnetzagentur beschwert und mehr...

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Justizminister Heiko Maas macht Antrittsbesuch beim DPMA

Am 28. Februar 2014 hat der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, zusammen mit seiner neuen Staatssekretärin für Justiz, Dr. Stefanie Hubig, das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) besucht. Maas ließ sich das breite mehr...

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Zwiebel 'Höri Bülle' durch EU-Gütezeichen geschützt

ie Europäische Kommission hat für die regionale Spezialität 'Höri Bülle' das Gütezeichen "geschützte geografische Angabe (g.g.A.)" vergeben. [...]

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