Freitag, 14. August 2026

Aktuelle Ausgabe

---

Hamburger Datenschutz-Beauftragter stellt Facebook-Verfahren ein

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes Caspar (Foto) hat die im vergangenen Jahr gegen die Facebook Inc. erlassene Anordnung aufgehoben. Dabei ging es um gegen die datenschutzrechtlich mehr...

---

Protest gegen Razzia bei Pressefotografen

Am Mittwoch (06.02.2013) führte die Polizei auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Frankfurt bundesweit Hausdurchsuchungen bei neun Presse-Fotografen durch. Gesucht wurde Bildmaterial, das als Beweismittel im Zusammenhang mit einer mehr...

---

Pauschalabgabensysteme für Privatkopien - EU legt Reformvorschläge vor

Der ehemalige EU-Kommissar für Justiz und Inneres, António Vitorino, hat zum Abschluss des Vermittlungsverfahrens Ende Januar 2013 seine Empfehlungen zu Abgaben für Privatkopien und sonstige Reproduktionsformen vorgelegt. Vitorino war von mehr...

---

Strategien für den Online-Markenschutz 2013

Online-Betrug kann jedes Markenunternehmen treffen. Handelsbeziehungen, Kundenvertrauen und Marketingeffizienz stehen auf dem Spiel – von Haftungsrisiken und Umsatzeinbußen einmal ganz zu schweigen. Dieses Problem zu ignorieren oder einfach auf mehr...

---

BVDW forciert mobile Strategien

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. hat die Initiative 'Do Mobile! Deutschland geht ins Mobile Internet!' ins Leben gerufen, um über das Medium Mobile aufzuklären, Vorurteile bei allen Marktteilnehmern abzubauen und eine breite mehr...

---

Google einigt sich mit französischen Verlegern

Die französischen Zeitungsverleger haben sich im Streit um ein mögliches Leistungsschutzrecht mit Google geeinigt. Laut Executive Chairman Eric Schmidt, wird Google 60 Millionen Euro in einen „ Digital Publishing Innovation Fund“ einzahlen. mehr...

---

Koblenzer 'Stubbi-Flasche' verletzt kein Markenrecht

Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hat mit Urteil vom 20. Dezember 2012 entschieden, dass die Bezeichnung 'Stubbi' als beschreibende Angabe auf eine charakteristische Flaschenform hinweist und die Verwendung dieser Bezeichnung mehr...

---

Streit um 'Bud': Budejovický Budvar unterliegt Anheuser-Busch

Wo 'Bud' auf der Flasche steht, darf ab sofort nur Bier des US-amerikanischen Braukonzerns Anheuser-Busch drin sein. Das hat jetzt der EU-Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden. Im jahrelangen Markenstreit mit der tschechischen Brauerei mehr...

---

'Verbraucherschutz.de' beendet Rechtsstreit mit Verbraucherzentralen

Mit der Verhandlung vor dem Oberlandesgericht in Celle am 22. Januar 2013 hat der jahrelange Rechtsstreit zwischen 'Verbraucherschutz.de' und den Verbraucherzentralen ein Ende gefunden. Streitthema war das bislang von 'Verbraucherschutz.de' mehr...

---

GEMA einigt sich mit privaten Radio- und TV-Unternehmen

Die Gesamtverträge Fernsehen und Hörfunk zwischen der GEMA und dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) sowie der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) basieren auf einem einheitlichen Tarifmodell, das sowohl für privaten als mehr...

---

Weitere Webseiten