Freitag, 14. August 2026

Aktuelle Ausgabe

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FSF mit neuem Online-Auftritt

Die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) hat ihren Web-Auftritt neu gestaltet. Zum Service gehören ein umfangreiches Medienarchiv mit integrierter Suchfunktion, eine Liste ausgewählter Prüfentscheidungen sowie eine Übersicht über den mehr...

Großbritannien: Richtungweisende Einigung bei Online-Nutzungsrechten

Während in Deutschland Politik und Zeitungsverlage seit Jahren um ein wirksames Leistungsschutzrecht für Online-Inhalte ringen, hat es in Großbritannien nun nach langem Streit eine für die gesamte Zeitungsbranche bedeutende Einigung im Streit um mehr...

Bundesrat stimmt für Gesetz zum besseren Schutz von Journalisten

Das Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit (PrStG) hat am vergangenen Freitag (11.05.2012) den Bundesrat passiert. Wie das Bundesjustizministerium mitteilt, soll das Gesetz Journalisten in doppelter Hinsicht besser schützen. So werde für mehr...

Länder und Schulbuchverlage verzichten auf „Schultrojaner“

Wilmar Diepgrond Die Scansoftware für Schulen - der so genannte „Schultrojaner" - wird nicht kommen. Das ist das Ergebnis von Verhandlungen, die eine bayerische Delegation für die deutschen Länder mit den Schulbuchverlagen geführt hat, wie beide Verhandlungspartner mehr...

BGH: Zur Internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

Nachdem das Verfahren im November 2009 ausgesetzt und an den Europäischen Gerichtshof weitergeleitet wurde, hat der Bundesgerichtshof jetzt die Frage nach der internationalen Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet mehr...

„Wir sind die Urheber!“ – Künstler engagieren sich für das Urheberrecht

Mit einem Aufruf in der Wochenzeitung DIE ZEIT haben sich 100 Autoren und Künstler – darunter so bekannte Namen wie Mario Adorf, Daniel Kehlmann und Charlotte Roche – gegen den Diebstahl geistigen Eigentums ausgesprochen. In dem auf der mehr...

Anwaltverein fordert Klarstellung der Rechtsanwaltsordnung für Syndikusanwälte

Der Syndikusanwalt gehört zur Anwaltschaft. Mit dieser deutlichen Feststellung fordert der Deutsche Anwaltverein (DAV) die Klarstellung in der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), dass ein Anwalt auch im Anstellungsverhältnis für einen mehr...

EU-Kommission kritisiert Überschreitung der TV-Werberegeln

Die Europäische Kommission hat in der vergangenen Woche ihren ersten Bericht über die Anwendung der „Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste“ (AVMD-Richtlinie) vorgelegt. Die Richtlinie soll den freien Verkehr audiovisueller Inhalte ermöglichen mehr...

FOCUS-Cover wegen Apple-Regularien zensiert

Die digitale Ausgabe von FOCUS 19/12 ist am Wochenende mit zensiertem Cover in den Online-Kiosk Zinio eingestellt worden. Auf dieses Vorgehen hatten sich Zinio und der Focus Magazin Verlag geeinigt, nachdem Zinio massive Bedenken geäußert hatte, da mehr...

EuGH verneint Urheberrecht für die Funktion von Computerprogrammen

Die Funktionalität und die Programmiersprache eines Computerprogramms sind nicht urheberrechtlich geschützt. Dies entschied jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf eine Anfrage des britischen High Court of Justice. Der Erwerber einer mehr...

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