'Tagesschau'-App: Verleger und ARD gehen aufeinander zu

Im Streit um die mobile App der 'Tagesschau' könnte ein Kompromiss gefunden und damit ein langwieriger Rechtstreit vermieden werden. "Ich sehe auf beiden Seiten guten Willen, dass wir zu einer Einigung kommen", erklärte die ARD-Vorsitzende Monika mehr...

Ex-Scholz & Friends-Chef Heilmann bald Berliner Justizsenator

Der Werbeprofi Thomas Heilmann (CDU) soll neuer Justizsenator in Berlin werden. "Ich habe mich entschieden, Thomas Heilmann als neuen Justizsenator vorzuschlagen", erklärte der CDU-Landesvorsitzende und Innensenator Frank Henkel am Dienstag. "Ich mehr...

Beuys-Fotos: Museum Schloss Moyland unterliegt erneut gegen VG Bild-Kunst

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 30. Dezember 2011 bestätigt, dass für die Ausstellung einer Fotoserie zu einer Kunstaktion von Josef Beuys die Genehmigung des Künstlers bzw. seiner Erben erforderlich gewesen wäre. Im vorliegenden mehr...

Ungarisches Verfassungsgericht erklärt umstrittenes Mediengesetz für teilweise verfassungswidrig

Die Richter des ungarischen Verfassungsgerichts haben am Montag (19.12.2011) die verfassungswidrige Einschränkung der Pressefreiheit durch das umstrittene Mediengesetze aus dem Jahr 2010 gerügt. Wie das Branchenportal beck.de mitteilt, beanstandete mehr...

Irreführend: Unity Media darf nicht mit "doppelt schnellem" Internetzugang werben

Auf Antrag eines Konkurrenzanbieters hatte bereits das Landgericht Köln einen Werbeslogan der Unity Media NRW GmbH und der Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG per einstweiliger Verfügung vorläufig untersagt. Die Unternehmen warben mit der Aussage, mehr...

Verlegerklage abgewiesen: BGH entscheidet zu „Einkauf Aktuell“

Die Bundesverbände der Deutschen Zeitungsverleger und der Deutschen Anzeigenblätter sind mit ihrer Klage gegen die Deutsche Post AG gescheitert. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nun entschieden, dass die Verteilung der Werbesendung mehr...

VDZ-Landesverbände Niedersachsen-Bremen und Nord fusionieren zum 1. Januar

Die Mitgliederversammlungen der VDZ-Landesverbände Niedersachsen-Bremen und Nord haben am 23. November und am 1. Dezember ihre Fusion beschlossen. Weiterlesen auf dnv-online... mehr...

Preisbindung: Einstweilige Verfügung gegen buch.de-Gutscheine

Der Online-Buchhändler buch.de darf Gutscheine nicht auf preisgebundene Bücher anrechnen. Das hat das Landgericht Berlin gestern entschieden. Das Gerichtsverfahren war vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels und dem Berliner Buchhändler René Kohl mehr...

"Einkauf aktuell": Urteil des LG Lüneburg zu Postwurfsendungen

Die Deutsche Post darf gemäß der Entscheidung des Landgerichts ihre Postwurfsendung Einkauf aktuell nicht an Empfänger verteilen, die das ausdrücklich untersagt haben (Aktenzeichen: 4 S 44/11). Im verhandelten Fall hatte ein Empfänger der Deutschen mehr...

GEMA und BITKOM einigen sich über Online-Musik-Vergütungen

Der Hightech-Verband BITKOM und die Verwertungsgesellschaft GEMA haben eine Vereinbarung für Online-Musikanbieter erzielt. Wie beide Organisationen mitteilten, regelt der Vertrag die Höhe der Urhebervergütungen, die von den Betreibern von mehr...

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