Namensstreit: Basketballer aus Sachsen-Anhalt einigen sich mit NBA

Die National Basketball Association (NBA), die US-amerikanische Basketball-Profiliga, hat im Namens-Streit mit dem deutschen Zweitligisten BSW Sixers aus Sachsen-Anhalt einem Kompromiss zugestimmt. Wie die wirtschaftsrechtliche Sozietät CMS Hasche mehr...

Bundespatentgericht feiert 50-jähriges Jubiläum

Bundespräsident Christian Wulff hat in der vergangenen Woche auf Einladung der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Präsidentin des Bundespatentgerichts Beate Schmidt in einem Festakt in der Allerheiligen-Hofkirche der mehr...

Digitale Wirtschaft veröffentlicht medien- und netzpolitisches Grundsatzpapier

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. hat mit seinem „Goslarer Programm“ seine aktuellen Positionen zu Datenschutz, Online-Werbung, Netzsperren, Urheberrecht, Netzneutralität, Jugendschutz und Verbraucherschutz formuliert. Das mehr...

HolidayCheck erwirkt einstweilige Verfügung gegen 'Holidaytest' von Reisen.de

Das konnte man schon erahnen: Auf Antrag des Reiseportals HolidayCheck AG (Burda-Konzern) hat das Landgericht München I dem zur Unister Holding gehörenden Onlinereisebüro Reisen.de die Werbung mit dem Gütesiegel 'Holidaytest' per einstweiliger mehr...

LG Potsdam: Höffner darf nicht mit Testsiegel „bestes Möbelhaus“ werben

Die Höffner Möbelgesellschaft GmbH & Co. KG mit Sitz im brandenburgischen Schönefeld darf nach einem Urteil des Landgerichts Potsdam nicht mehr mit dem Testurteil „Bestes Möbelhaus" werben. Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mehr...

Die Medienanstalten legen Jahrbuch 2010/2011 vor

Das "Jahrbuch 2010/2011 - Landesmedienanstalten und privater Rundfunk in Deutschland" ist jetzt in neuem Design erschienen. Es bilanziert die neuesten Entwicklungen des privaten Rundfunks und präsentiert Daten und Fakten über Programmangebote, mehr...

EU-Parlament vereinheitlicht Regeln beim Onlinekauf

Das Europäische Parlament hat in der vergangenen Woche eine neue EU-Verbraucherrichtlinie verabschiedet. Darin soll u.a. das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen europaweit vereinheitlicht werden. Nun fehlt noch die Zustimmung des europäischen mehr...

E-Mail-Rechnungen sind ab dem 1. Juli steuerlich gleichgestellt

Mit Wirkung zum 1. Juli 2011 dürfen Unternehmen auch für elektronische Rechnungen, die ohne elektronische Signatur versendet wurden, ihr Recht auf Vorsteuerabzug geltend machen. Bislang hatten die Finanzämter keine Rechnungen zum Vorsteuerabzug mehr...

BGH: „Hamburger Abendblatt“ setzt sich gegen Eva Herman durch

Die ehemalige Tagesschausprecherin Eva Herman erlitt im Rechtsstreit um die Wiedergabe ihrer Äußerung zur Stellung der Mutter in der Nazi-Zeit nun doch eine Niederlage. Der Bundesgerichtshof hob in letzter Instanz die Urteile des Landgerichts und mehr...

Studie „Product Placement“: Sender üben Zurückhaltung

Laut einer neuen Studie des Instituts für Medienforschung - Göttingen IM•GÖ GmbH im Auftrag der Medienanstalten wurden die rechtlich Vorgaben für Produktplatzierungen von den Fernsehsendern akzeptiert. Doch im Hinblick auf die wirtschaftliche mehr...

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