Freitag, 14. August 2026

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BGH-Verhandlung zwischen Bauer und Grade am 24. Mai 2011

Im letztinstanzlichen Verfahren zwischen dem Presse-Grosso-Unternehmen Heinz-Ulrich Grade KG, Elmshorn, und der Bauer Vertriebs KG, Hamburg, wird am 24. Mai 2011 vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt werden. Das teilte der BGH am mehr...

ProSieben muss Werbeeinnahmen für „Bimmel-Bingo“ abführen

Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) konnte sich im Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht durchsetzen. Die Klage des Senders ProSieben gegen zwei Bescheide der Medienanstalt wurde abgewiesen. Die MABB hatte von ProSieben mehr...

BGH-Urteil entlastet Bildagenturen - Keine Prüfpflicht der beabsichtigten Berichterstattung

Bildagenturen sind nicht verpflichtet vor der Weitergabe archivierter Fotos an die Presse die Zulässigkeit der Berichterstattung zu prüfen. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Angeklagt war ein Bildarchiv, das vornehmlich mehr...

SKW Schwarz aktualisiert E-Book-Musterverträge für den Börsenverein

Dr. Daniel Kaboth und Dr. Konstantin Wegner von der Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte haben in Zusammenarbeit mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels eine Reihe von Musterverlagsverträgen an die Besonderheiten elektronischer mehr...

Die Grünen wollen Pressefreiheit im Strafprozessrecht schützen

Nach der Bundesregierung hat auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der vergangenen Woche einen Gesetzentwurf vorgelegt, nach dem Beihilfe und Anstiftung zur Verletzung des Dienstgeheimnisses für Medienangehörige straffrei bleiben sollen. So mehr...

Presserat bemängelt fehlende Kennzeichnung von Werbung

Der Deutsche Presserat sprach in der vergangenen Woche insgesamt 15 Rügen aus. In 14 Fällen sahen die Beschwerdeausschüsse das Gebot der klaren Trennung von Redaktion und Werbung verletzt. Dabei ging es um vier verschiedene Anzeigenmotive, die mehr...

Gesetzentwurf: Verwertungsgesellschaften sollen beim Digitalisieren von Büchern die Rechte von Autoren treuhänderisch wahrnehmen können

Mit einem Entwurf zur Änderung des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (UrhWahrnG) möchte die SPD die Verwertungsgesellschaften in die Lage versetzten, die Rechte von Autoren treuhänderisch wahrzunehmen, mehr...

Rechtsstreit um Buchrezensionen bei Perlentaucher.de geht weiter

Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Auseinandersetzung zwischen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) und der Süddeutschen Zeitung (SZ) mit dem Onlineportal Perlentaucher.de kein abschließendes mehr...

Google wird europäische Patente übersetzen

Benoit Battistelli Das Europäische Patentamt (EPA) und Google haben ein Memorandum of Understanding unterzeichnet, das den Zugang zu Patentübersetzungen in vielen Sprachen erleichtern soll. Wie das EPA am Dienstag (30.11.2010) mitteilte, soll die Google-Technologie mehr...

IP Deutschland und SUPER RTL bringen „CreaKompass Kids“ heraus

IP Deutschland hat zusammen mit SUPER RTL ein Nachschlagewerk für die Kreation von Kinderspots erarbeitet. Der Studienband bündelt die Erkenntnisse aus aktuellen Studien und zehn Jahren Forschung, wie der Werbevermarkter mitteilte. Der „CreaKompass mehr...

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