Freitag, 14. August 2026

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Werberecht: Kein „Jahrhundert“- Jubiläum nach 18 Jahren

Ein Möbelunternehmen darf nicht mit einer „110-jährigen Möbeltradition" werben, wenn das Unternehmen erst 1992 gegründet wurde und nicht auf einen entsprechend langen Bestand zurückblicken kann. Das hat das Oberlandesgericht Oldenburg in einer jetzt mehr...

Telekom-Affäre: WiWo-Redakteure gegen Einstellung des Verfahrens

Jürgen Berke und Thomas Kuhn, Redakteure der WirtschaftsWoche, deren Telefonate in den Jahren 2005 und 2006 von der Telekom überwacht wurden, wollen die Einstellung der Ermittlungen gegen Ex-Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke und den ehemaligen mehr...

Seminartipp: Datenschutz in Medienhäusern

Die VDZ Zeitschriften Akademie beschäftigt sich am 23. September 2010 in Stuttgart mit dem Thema „Datenschutz: Aktuelle Änderungen 2010 und der Umgang im aktiven Direktmarketing“. Dabei geht es um die Struktur des Datenschutzgesetzes, das Recht auf mehr...

FG Münster: Fußballnationalspieler muss für DFB-Promotion Steuern zahlen

Ein Profifußballer, der an Promotion-Maßnahmen des DFB teilnimmt, muss die erzielten Einkünfte auch versteuern. Das hat das Finanzgericht Münster mit einem jetzt veröffentlichten Urteil entschieden. Der Fußballer war der Ansicht, er habe sich als mehr...

EuGH: Barbara Becker erringt Teilsieg im Markenrechtsstreit

Barbara Becker, Ex-Ehefrau des Tennisstars Boris Becker, hat sich in zweiter Instanz vor dem Gerichtshof der Europäischen Union durchsetzen können. Sie hatte „Barbara Becker“ 2002 als Gemeinschaftsmarke u.a. auch für Elektronikprodukte angemeldet. mehr...

Pressefusionskontrolle: Bundeskartellamt sieht nach wie vor keinen Reformbedarf

Andreas Mundt, Bundeskartellamt Andreas Mundt (Foto), seit Anfang 2010 Präsident des Bundeskartellamts mit Sitz in Bonn, äußert sich im Interview mit MedienWirtschaft – Zeitschrift für Medienmanagement und Kommunikationsökonomie (2/2010) erstmalig seit seinem Amtsantritt mehr...

Datenschutz: hamburg.de entfernt „Like Button“

Georg Konjovic Nach nur 14 Tagen Laufzeit hat Hamburgs Stadtportal den "Like Button" von Facebook wieder von der Plattform entfernt. Grund: Das soziale Netzwerk sammelt mit dem Button auch Daten von Usern, die ihn nicht anklicken. „Der Schutz der persönlichen mehr...

Journalistenverband knüpft Bedingungen an neues Leistungsschutzrecht

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) will seine Zustimmung zu einem Leistungsschutzrecht für Verlage nur geben, wenn die berechtigten Interessen der Urheber umfassend gewährleistet würden. Das teilte der Gesamtvorstand des Verbandes am mehr...

Bundesdatenschutzbeauftragter richtet Diskussionsforum ein

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat auf seiner Homepage ein Diskussionsforum zur Modernisierung des Datenschutzrechtes in Deutschland eröffnet. Grundlage ist das Eckpunktepapier „Ein modernes mehr...

Kulturstaatsminister: Ermäßigter Steuersatz für Pressetitel bleibt

Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnete in der vergangenen Woche den Kongress des Verbandes Deutscher Lokalzeitungen e.V. (VDL) in Berlin mit einer Rede zu den Rahmenbedingungen für Printmedien. Zum Thema Mehrwertsteuer erklärte er deutlich: mehr...

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