Jahresempfang der MA HSH in Hamburg

Zum ersten Mal nach drei Jahren hat die Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) am vergangenen Donnerstag wieder einen Jahresempfang in Hamburg veranstaltet. Thomas Fuchs, Direktor der MA HSH, konnte 500 Gäste aus Medien, Politik, mehr...

„Google-Booksearch“: Bundesregierung und Börsenverein reichen Schriftsätze ein

Sowohl die Bundesregierung als auch der Börsenverein des Deutschen Buchhandels haben am vergangenen Dienstag ihre Schriftsätze mit Einwänden gegen den geplanten „Google-Booksearch“-Vergleich vor dem zuständigen New Yorker Gericht eingereicht. Im mehr...

„jugendschutz.net“: Über 3000 Verstöße gegen den Jugendschutz registriert

Die Initiative „jugenschutz.net“ mit Sitz in Mainz hat die Ergebnisse ihrer Recherchen und Kontrollen in einem Jugendschutz-Bericht 2008 zusammengefasst. Die Zahl der von „jugenschutz.net“ registrierten Verstöße stieg 2008 um 6 Prozent auf 3.054 an mehr...

Seminartipp: Rechtsfragen beim Interview

Die Akademie für Berufliche Bildung der deutschen Zeitungsverlage e.V. (ABZV) bietet am 22. Oktober ein Seminar für Journalisten aller Sparten zum Umgang mit Interviewpartnern und Haftungsfragen. Rechtsanwalt Kurt Braun, Olsberg wird als Referent mehr...

Health-Claims-Verordnung: Wein darf nicht als „bekömmlich“ bezeichnet werden

Auch wenn passionierte Weintrinker anderer Meinung sind, rechtlich gesehen darf Wein weder auf dem Etikett noch in der Werbung als „bekömmlich“ bezeichnet werden. Dies entschied jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und bestätigte damit mehr...

„Vom harmonisierten Markenrecht zum harmonisierten Markenverfahren“ - Bundespatentgericht veranstaltet Symposium

Am 26. und 27. Oktober werden sich Vertreter aus Europas Wirtschaft, Anwaltschaft und Richterschaft in der Münchner Residenz treffen. Anlass ist das internationale „Bundespatentgericht Symposium 2009“. Unter anderem werden Prof. Dr. Irmgard Griss, mehr...

LG Hamburg: Google zu strengerem Datenschutz verurteilt

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat sich nach eigenen Angaben mit einer Klage vor dem Landgericht Hamburg durchsetzen können. Suchmaschinengigant Google Inc. darf demnach zehn Klauseln aus seinen früheren Nutzungsbedingungen gegenüber mehr...

JUVE Awards 2009: Die Nominierungen stehen fest

Am 29. Oktober ist es wieder soweit. JUVE, der Kölner Verlag für juristische Informationen GmbH lädt die Wirtschaftsjuristen Deutschlands zur Gala in Frankfurts Alten Oper, um die Besten ihrer Zunft zu küren. Die JUVE Awards 2009 werden in 14 mehr...

Rheinland-Pfalz: Rechtsgutachten zu Google Street View

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat beschlossen, ein Rechtsgutachten zur Tätigkeit des Internetdienstes Google Street View einzuholen. „Das Gutachten soll untersuchen, wie sich die Zulässigkeit des Vorgehens von Google Street View nach mehr...

Unerlaubte Tabakwerbung in SPD-Zeitung „vorwärts“

Das Oberlandesgericht Hamburg hat, nach einem Bericht des ARD-Magazins „Report Mainz“, den Abdruck von Anzeigen der Tabakkonzerne Reemtsma und British American Tobacco (BAT) in der SPD-Zeitung „vorwärts“ für rechtswidrig erklärt. Reemtsma hatte im mehr...

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