Samstag, 15. August 2026

Aktuelle Ausgabe

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ARD-Reporter Hajo Seppelt setzt sich gegen Ski-Verband durch

Das Oberlandesgericht Hamburg hob nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau eine einstweilige Verfügung (EV) gegen den ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt auf. Die EV war Anfang dieses Jahres vom Deutschen Skiverband Planegg erwirkt worden. Dem mehr...

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Hochschulen sollen geschützte Werke weiter nutzen können

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD wollen mit einem Gesetzentwurf den so genannten „Intranet-Paragraphen“ des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) um vier Jahr verlängern. Damit sollen Schulen und Hochschulen weiterhin Ausschnitte aus mehr...

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EuGH zur Bildschirmabfrage einer geschützten Datenbank

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit der Auslegung der EU-Richtlinie zum rechtlichen Schutz von Datenbanken beschäftigt und ein Urteil zur unberechtigten Übernahme von Datenbankinhalten veröffentlicht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte mehr...

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SKL-Show findet statt – aber nicht im Fernsehen

Am 15. November wird Günther Jauch die fünfzehnte 5-Millionen-SKL-Show moderieren. Doch die Show wird nicht im Fernsehen ausgestrahlt. RTL hatte die geplante August-Show im Juli aus dem Programm genommen, da die zuständige Niedersächsische mehr...

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Condé Nast antwortet auf Bauer EV

Der Streit um die Ausweisung von Bundle-Verkäufen bei der IVW zwischen der Bauer Verlagsgruppe und dem Condé Nast Verlag geht weiter. Der Heinrich Bauer Zeitschriften Verlag Hamburg hatte vergangenen Woche eine einstweilige Verfügung (EV) wegen mehr...

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LG Hamburg: Google-Bildersuche verletzt Urheberrechte (Update)

Die Darstellung einiger Motive der Comicfigur "PsykoMan" innerhalb der Google-Bildersuche sind nach Ansicht des Landgerichts Hamburg eine Urheberrechtsverletzung. Entgegen unserer Meldung der vergangenen Woche, klagte der Künstler Thomas Horn mehr...

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Patentverfahren sollen beschleunigt werden

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Hauptaugenmerk des Patenrechtsmodernisierungsgesetzes liegt auf Verbesserungen beim so genannten Nichtigkeitsverfahren. Hierbei wird mehr...

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Wickert zieht Klage zurück

Nachdem das Verwaltungsgericht Hannover einen Eilantrag der Ulrich Wickert Produktion (UWP) am 29. September zurückgewiesen hat, will der TV-Moderator und Fernsehproduzent nun nicht mehr gegen die Entscheidung der Niedersächsischen mehr...

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Blumenbar Verlag muss Buch-Passagen schwärzen

Der Roman „ Ende einer Nacht“ von Olaf Kraemer darf nur mit geschwärzten Passagen auf der Frankfurter Buchmesse präsentiert werden. Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen den Blumenbar mehr...

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BGH entscheidet über Bilder von Prinz Ernst August

Prinzessin Caroline und Prinz Ernst August von Hannover konnten erneut einen Bilder-Streit für sich entscheiden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Revision der beklagten Verlage zurückgewiesen. Dabei ging es um die Veröffentlichung von Fotos, die mehr...

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