Nomos startet neuen Fachtitel Recht und Zugang

Sammlungen in Archiven, Bibliotheken und Museen, aber auch in vielen wissenschaftlichen oder kulturellen Institutionen werden zunehmend digitalisiert. Diese Entwicklung wirft im Bereich des Urheberrechts und des Datenschutzes viele Rechtsfragen auf, mehr...

Hauptstadtbrief versus Hauptstadt-Briefing - Detlef Prinz und Gabor Steingart streiten um Titelschutz und Marken-Rechte

Der Berliner Verleger Detlef W. Prinz und der Medien-Unternehmer Gabor Steingart streiten sich um die Titel-Begriffe Hauptstadtbrief (gehört seit über 20 Jahren Prinz) und Hauptstadt-Briefing (hat Gabor Steingart vor rund einem Jahr gestartet). Das mehr...

EUIPO erklärt die europäische Wortmarke "Malle" für nichtig

Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) mit Sitz in Alicante hat die Wortmarke "Malle" für nichtig erklärt (Beschluss vom 18. Mai 2020 – Az.: 32 783 C). Dieser Beschluss ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Der aus Hilden mehr...

Rabatt-Aktionen: Börsenverein reicht Klage gegen eBay ein

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels in Frankfurt hat sich entschieden, am Landgericht Wiesbaden gegen die Plattform eBay Klage wegen Verstoß gegen die Preisbindung zu erheben.Im Januar 2020 hat der Börsenverein bereits eine Einstweilige mehr...

Urheber-Rechte: GVU hat Insolvenz angemeldet

Ende März 2020 hat die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e. V. (GVU) mit Sitz in Berlin beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz-Verfahrens gestellt. Zum vorläufigen mehr...

VG Berlin: Kanzleramt muss Korrespondenz mit Dr. Maike Kohl-Richter offenlegen

Das Bundeskanzleramt muss seinen Brief-Verkehr mit Dr. Maike Kohl-Richter zu den bisher verschwundenen Akten aus dem Kanzleramt offenlegen, die der frühere Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl nach seiner Abwahl mitgenommen haben soll. Das hat das mehr...

Bundesverfassungsgericht: Oberbürgermeister-Sohn muss seine namentliche Präsenz im Spiegel-Artikel hinnehmen

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die zivilgerichtliche Zurückweisung eines Unterlassungsbegehrens gegen ein mehr...

OLG Köln zu irreführender Werbung in KFZ-Onlinebörsen: Wo TOP-Angebot drauf steht, muss auch TOP-Angebot drin sein

Eine irrtümlich erheblich zu geringe Angabe eines Kilometerstandes bei einem Gebrauchtwagen-Angebot auf einer Online-Plattform ist irreführende Werbung, wenn sie aufgrund des Algorithmus der Plattform zu einer blickfangartig hervorgehobenen mehr...

VG Düsseldorf bestätigt vorläufiges Internet-Verbot für Glücksspiel-Veranstalterin aus Malta

Die von der Bezirksregierung Düsseldorf im September 2019 gegenüber einer Glücksspiel-Anbieterin aus Malta ausgesprochene Untersagung der Veranstaltung öffentlichen Glücksspiels im Internet sowie der Werbung hierfür ist aller Voraussicht nach mehr...

Deutscher Werberat veröffentlicht Jahrbuch 2020

Der in Berlin ansässige Deutsche Werberat ist die Selbstkontrolleinrichtung der Werbewirtschaft und dient als Anlaufstelle für Beschwerden der deutschen Bevölkerung über Werbeinhalte. So trägt der Werberat bereits seit über 47 Jahren dazu bei, von mehr...

Titelschutz anmelden

Nutzen Sie unser Auftragsformular

Wir informieren Sie

Erhalten Sie wöchentlich die wichtigsten Nachrichten und die aktuelle Ausgabe als PDF mehr...

Bestellen Sie hier die monatlich erscheinende Printausgabe mehr...

Erscheinungstermine

Hier finden Sie eine Übersicht der einzelnen Ausgaben mit den Erscheinungsterminen.