Freitag, 14. August 2026

Aktuelle Ausgabe

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UrhG: Kein Schutz für Loriot-Zitat "Früher war mehr Lametta"

Mit dem Satz "Früher war mehr Lametta" hat der 2011 verstorbene Komiker Vicco von Bülow weit über den am 7. Dezember 1978 erstmals ausgestrahlten TV-Sketch "Weihnachten bei den Hoppenstedts" für Furore gesorgt. Dieser Spruch zählt längst zum mehr...

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Frankreich: Wettbewerbsbehörde verhängt 150-Millionen-Euro-Strafe gegen Google

Juristisch gerät der Internet-Gigant Google immer stärker unter Druck - nicht nur in Europa, sondern auch in den USA. Nachdem im März 2019 die EU-Wettbewerbshüter gegen Google eine Straf-Zahlung in Höhe von 1,49 Milliarden Euro wegen Behinderungen mehr...

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Bundesnetzagentur verhängt Bußgeld gegen Sky Deutschland

Wegen unerlaubter Telefon-Werbung hat die Bundesnetzagentur mit Sitz in Bonn ein Bußgeld in Höhe von 250.000 Euro gegen die Sky Deutschland GmbH & Co. KG mit Sitz in Unterföhring bei München verhängt. "Sky hat das Verbot unerlaubter mehr...

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Disney einigt sich außergerichtlich mit Michael-Jackson-Erben

Die Erben des am 25. Juni 2009 verstorbenen Pop-Stars Michael Jackson und der Medien-Konzern Disney haben sich außergerichtlich wegen Verletzungen der Urheber-Rechte in Verbindung mit der zweistündigen Dokumentation "Die letzten Tage von mehr...

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Böhmermann-Schmähgedicht: Verfassungsrichter nehmen Verfassungsbeschwerde an

Der juristische Streit um die Bewertung des "Schmähgedichts" auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan des TV-Unterhalters Jan Böhmermann wird den Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe beschäftigen (Az.: 1 BvR mehr...

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BGH: ÖKO-TEST Siegel darf nur mit Genehmigung genutzt werden

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat gleich drei Online-Versandhändlern ins Stammbuch geschrieben, dass sie für eine werbliche Nutzung des Siegels der Zeitschrift ÖKO-TEST eine mehr...

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Bundesverwaltungsgericht: BILD darf Akte über den NS-Verbrecher Alois Brunner einsehen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz dem BILD-Chefreporter Hans-Wilhelm Saure Zugang zu den Akten über den NS-Verbrecher Alois Brunner geben muss, welcher sich nach dem Zweiten Weltkrieg mehr...

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OLG Köln: Freizeit Revue darf nicht über Besuch eines Erzbischofs bei Michael Schumacher berichten

Die Illustrierte Freizeit Revue, die im Burda Senator Verlag in Offenburg erscheint, darf nicht mehr über den Privatbesuch von Erzbischof Georg Gänswein beim dem früheren Formel-1-Piloten Michael Schuhmacher berichten. Dieses Urteil hat der mehr...

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OLG Frankfurt: Netflix-Serie "Skyline" verstößt nicht gegen das Persönlichkeitsrecht

Der Streaming-Dienst Netflix darf seine in Frankfurt produzierte Serie "Skylines" weiter verbreiten. Sie ist durch die Kunst-Freiheit geschützt und verstößt nicht gegen die Persönlichkeitsrechte von Jan Lehmann, des Rappers (Künstler-Name "Cousin mehr...

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Ibiza-Strache-Video: Staatsanwaltschaft München I stellt Ermittlungsverfahren ein

Die Veröffentlichung des sogenannten "Ibiza-Videos" mit dem damaligen österreichischen Vize-Kanzler und Bundesminister für den öffentlichen Dienst und Sport Heinz-Christian Strache durch die Süddeutsche Zeitung hat für viel Aufsehen gesorgt und mehr...

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