Freitag, 14. August 2026

Aktuelle Ausgabe

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"Wetten, das war's..." ist kein Show- sondern ein Interview-Format

Die auf der Titelseite der Februar 2019-Ausgabe vom TITELSCHUTZ ANZEIGER geäußerte Andeutung einer zumindest teilweisen Wiederbelebung des erfolgreichen Show-Dauerbrenners "Wetten, dass...?" bedarf der Korrektur. Die Zoogency GmbH aus Berlin denkt mehr...

Störer-Haftung: BGH weist Revision von Sony Music zurück

Der jahrelange Streit zwischen dem Netz-Aktivisten Tobias McFadden und Sony Music in Sachen freies WLAN in Deutschland ist beendet. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wies die Revision des Musik-Unternehmens zurück (Urteil vom 8. März 2019 –Az.: I mehr...

Reform des EU-Urheber-Rechts: Es bleibt bei der Abstimmung Ende März 2019

Der öffentliche Disput im Vorfeld der Abstimmung um die Copyright-Reform wird uns bis Ende März 2019 begleiten. Die Überlegungen der EVP-Fraktion, die Abstimmung vorzuziehen, sind wieder ad acta gelegt worden. Die Kritiker der Reform haben für den mehr...

EU-Urheber-Recht: EP-Rechtsausschuss billigt Einigung mit EU-Rat

Die Reform des EU-Urheberrechts ist einen weiteren Schritt vorangekommen: am Dienstag, den 26. Feb. 2019, hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments die mit den EU-Ministern vereinbarte Reform der EU-Urheberrechts-Vorschriften gebilligt. mehr...

Kammergericht Berlin: Datenschutz-Richtlinie von Apple ist teilweise rechtswidrig

Die Datenschutz-Richtline, die Internet-Gigant Apple seit 2011 in Deutschland verwendet, ist teilweise rechtswidrig. Das hat das Kammergericht Berlin-Brandenburg nach der Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) mit Sitz in Berlin mehr...

Raubkopierer: BGH holt EuGH ins Boot

Auf Internet-Plattformen wie YouTube ist es um den Schutz von Urheber-Rechten dann schlecht bestellt, wenn kriminelle Nutzer vorsätzlich lizenz-geschützte Filme oder Videos anonym hochladen. Die geschädigten Rechte-Inhaber können nicht gegen die mehr...

OLG Köln: Culatello di Parma ist eine unzulässige Anspielung auf Prosciutto di Parma

Die Vereinigung italienischer Hersteller von Parmaschinken hat vor dem 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln einen Sieg gegen einen Anbieter von "Culatello di Parma" errungen. Der für Wettbewerbssachen zuständige OLG-Senat bestätigte eine mehr...

dfv Mediengruppe gibt ZNER - Zeitschrift für Neues Energierecht heraus

Die dfv Mediengruppe mit Stammsitz in Frankfurt baut ihr Spektrum an juristischen Fachpublikationen weiter aus. Rückwirkend zum 1. Januar 2019 wird die dfv Mediengruppe Herausgeberin der Zeitschrift für Neues Energierecht ZNER, die zuvor in der mehr...

Google beugt sich im Streit um E-Mail-Antworten

Die Mühlen der deutschen Justiz mahlen zwar manchmal langsam, aber dennoch konsequent. Kürzlich ist der Streit aus dem Jahr 2014 zwischen dem Internet-Giganten Google und dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) um automatisch erzeugte mehr...

Frauke Petry verliert Markenstreit gegen die AfD

Die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry hat den Markenstreit gegen ihre frühere Partei verloren. Das Landgericht (LG) München hat der Klage der AfD stattgegeben und die von Petry angemeldete Marke „Die blaue Partei“ für nichtig erklärt (Urteil vom mehr...

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