Freitag, 14. August 2026

Aktuelle Ausgabe

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Symposium Kunst- und (Urheber-)Recht

Das Institut für Urheber- und Medienrecht lädt am 13. April 2018 zum Symposium Kunst und (Urheber-)Recht ins Literaturhaus nach München ein. Die Veranstaltung widmet sich dem schwierigen Verhältnis zwischen der Kunst und dem Recht, insbesondere mehr...

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OVG Rheinland-Pfalz: Rundfunk-Beitrag ist mit Unionsrecht vereinbar

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Sitz in Koblenz hat entschieden, dass die Erhebung des Rundfunk-Beitrags mit dem Unionsrecht vereinbar ist (Beschluss vom 1. März 2018 – Az.: 7 A 11938/17.OVG). Bei der Klage, die ein Privatmann aus mehr...

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Urheber-Fristen: US-Portal muss deutsche Vorgaben respektieren

Das US-Portal Gutenberg.org ist vom Landgericht Frankfurt dazu verurteilt worden, die in Deutschland geltenden Fristen für den Schutz der Urheberrechte zu wahren (Urteil vom 9. Feb. 2018 – Az.: 2-03 O 494/14). Auf dem Portal werden die Werke von mehr...

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Musik-Urheberrechte: Facebook schließt Vereinbarung mit Verwertungsgesellschaften

In den sozialen Medien gab es häufig Probleme mit Urheber-Rechten. Der US-Konzern Facebook hat nun in Sachen Musik-Rechte für mehr Sicherheit gesorgt und einen umfassenden Deal mit der europäischen Organisation International Copyright Enterprise mehr...

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Bundesverfassungsgericht: Polemische Kritik an rehabilitiertem DDR-Justiz-Opfer ist durch Meinungsfreiheit gedeckt

Kritische und sogar polemische Äußerungen über rehabilitierte Opfer der DDR-Justiz sind aufgrund des Grundrechts auf Meinungsfreiheit zulässig – das hat das Bundesverfassungsgericht mit Sitz in Karlsruhe entschieden (Beschluss vom 24. Jan. 2018 – mehr...

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OLG Jena: MDR muss Gastronomen nicht wegen Mafia-Bericht entschädigen

Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat entschieden, dass der MDR (Mitteldeutscher Rundfunk) einem Gastronomen keine Geld-Entschädigung für die Behauptung zahlen muss, er sei Mitglied der "Ndrangheta" (Urteil vom 21. Feb. 2018 – Az.: 7 U 47/17). mehr...

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Kohl-Witwe hat wohl keinen Erbanspruch auf Entschädigung

Die Witwe von Alt-Kanzler Helmut Kohl, Maike Kohl-Richter, hat vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln scheinbar schlechte Chancen auf einen Erfolg. Sie erhebt Anspruch auf die ihrem verstorbenen Mann noch zu Lebzeiten zugesprochene Entschädigungssumme mehr...

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Bundeskartellamt feiert 60-jähriges Bestehen

Am Donnerstag, den 22. Februar 2018, feiert das Bundeskartellamt mit einem Festakt im ehemaligen Plenarsaal des Deutschen Bundestages im World Conference Center Bonn seinen 60. Geburtstag. Die Begrüßungsrede vor den 500 geladenen mehr...

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VG Magdeburg: Justiz-Ministerium Sachsen-Anhalt muss Journalisten Einsicht in EY-Gutachten gewähren

Das Justiz-Ministerium des Landes Sachsen-Anhalt ist verpflichtet, Einsicht in ein Gutachten zur Privatisierung eines Gefängnisses zu gewähren, das die Wirtschaftsprüfung Ernst & Young (EY) erstellt hat. Das hat das Verwaltungsgericht Magdeburg mehr...

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Getty und Google beenden Streit um "Fotografie-Piraterie"

Der seit Jahren schwelende Streit zwischen dem Bildagentur-Riesen Getty Images und dem Suchmaschinen-Konzern Google ist nicht nur vom Tisch, sondern sogar in einen Lizenz-Vertrag "umgewandelt" worden. Im Zuge des Streites hatte Getty Images dem mehr...

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