Freitag, 14. August 2026

Aktuelle Ausgabe

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Logo-Streit: Die Zeit setzt sich gegen Zur Zeit durch

Die Wochenzeitung 'DIE ZEIT' hat sich mit dem österreichischen Magazin 'ZUR ZEIT' um die Nutzung des Schriftzuges ZEIT gestritten. Nach einer Einstweiligen Verfügung des Landgerichts Hamburg zugunsten des Hamburger Zeitverlages kam es nun zu einer mehr...

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Erdogan-Verfahren: Mustafa Kaplan übernimmt das Mandat

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einen Ersatz für seinen bisherigen Anwalt Hubertus von Sprenger gefunden, der bekanntlich sein Mandat niedergelegt hat. Künftig wird der Kölner Anwalt Mustafa Kaplan das Verfahren gegen den Satiriker mehr...

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LG Hamburg weist EV-Antrag der AfD-Politikerin Alice Weidel gegen den NDR zurück

Alice Weidel, die Spitzen-Kandidatin der AfD für die Bundestagswahl, hat eine juristische Niederlage beim Landgericht Hamburg erlitten. Per Einstweiliger Verfügung wollte sie dem NDR eine Äußerung des extra 3-Moderators Christian Ehring untersagen mehr...

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EuGH: Strikte Werbe-Verbote für Zahnärzte sind unzulässig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg hat sich mit dem Thema Werbung von Zahnärzten befasst und entschieden, dass ein allgemeines Verbot jeglicher Werbung für zahnärztliche Leistungen mit dem EU-Recht nicht vereinbar ist (Urteil mehr...

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VG Media versus Google: EuGH soll Anwendbarkeit des deutschen Leistungsschutzrechts prüfen

Mehr als nur einen Achtungserfolg hat die VG Media im Verfahren gegen Google beim Landgericht Berlin erzielen können. Das Landgericht Berlin hat beschlossen, ein Vorabentscheidungsverfahren zur Frage der Notifizierungspflicht des am 1. August 2013 mehr...

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Erdogan-Anwalt legt sein Mandat nieder

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan muss künftig ohne seinen Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger auskommen. Wie das Online-Portal meedia berichtet, hat der Anwalt sein Mandat niedergelegt. Zu den Gründen will sich von Sprenger nicht mehr...

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Presse Porträts 2017: Über 2.300 Kiosk-Titel werden vorgestellt

Deutschlands Presse-Landschaft ist ständig in Bewegung. In der kürzlich erschienenen Ausgabe PressePorträts Frühjahr/Sommer 2017 werden auf ca. 300 Seiten mehr als 2.300 Zeitungs- und Zeitschriften-Titel vorgestellt. Das Nachschlage-Werk, das sich mehr...

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Urheber-Recht: dpa und Fotografen prüfen juristische Schritte gegen die AfD

Die Deutsche Presseagentur dpa und mehrere Fotografen prüfen nach Informationen des NDR-Medien-Magazins "Zapp" juristische Schritte gegen die AfD wegen Verletzungen der Urheber-Rechte sowie Verstößen gegen Persönlichkeitsrechte. Auf ihrer mehr...

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VG Hamburg: Facebook darf Daten deutscher WhatsApp-User nur mit Einwilligung nutzen

Der Internet-Gigant Facebook muss für die Nutzung der personenbezogenen Daten der deutschen WhatsApp-User eine entsprechende Einwilligung einholen. Das hat das Verwaltungsgericht Hamburg in einem Eilverfahren entschieden (Beschluss vom 25. April mehr...

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LG Berlin: World Media Group darf Domain berlin.com weiter betreiben

Die World Media Group, LLC mit Sitz in Basking Ridge (liegt in unmittelbarer Nähe von New York) darf die 2011 erstmals zugänglich gemachte Domain  Berlin.com weiter betreiben, wenn durch einen Disclaimer in englischer und deutscher Sprache mehr...

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