OLG München: Youtube geht rechtswidrig mit der GEMA um

Mehr als einen Achtungserfolg hat die GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte mit Sitz in Berlin und München kürzlich erneut gegen die Google-Tochter YouTube erzielen können. Im Urteil vom 7. Mai 2015 mehr...

OVG Berlin-Brandenburg begrenzt Auskunftsbegehren der Presse über Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages

Eine durchaus pikante Entscheidung hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 30. April 2015 zu treffen. Dabei ging es einerseits um die im Artikel 5 Abs. 1 garantierte Presse-Freiheit und andererseits um den ebenfalls im Grundgesetz mehr...

Ausstrahlungsverbot: Kampfsport-Anbieter darf gegen Bescheid der BLM klagen

Die Auseinandersetzung zwischen der US-Kampfsport-Organisation Ultimate Fighting Championship (UFC) aus Las Vegas/USA und der Bayerischen Zentrale für neue Medien (BLM) in München geht weiter. Die britische UFC-Tochter darf gegen ein von der BLM mehr...

Kabel-Einspeisung: Bayerischer Rundfunk setzt sich gegen Unitymedia durch

Zwischen den Kabelnetz-Betreibern in Deutschland und den öffentlich-rechtlichen Sendern gibt es seit längerem Streit über die Entgelte für die Einspeisung der Programme in die Kabelnetze. Quer durch die Republik laufen diverse Verfahren bei den mehr...

XXIX. Münchner Symposium zum Film- und Medien-Recht

Das Institut für Urheber- und Medienrecht, München, lädt am 3. Juli 2015 zum XXIX. Münchner Symposium zum Film- und Medien-Recht in das Literaturhaus am Salvatorplatz 1 in München. Dieses Jahr lautet das Thema des Symposiums: mehr...

EU-Gericht: Sky bremst Skype aus

Drei Urteile mit hoher Tragweite in Sachen Medien und Marke hat am heutigen Dienstag, dem 5. Mai 2015, das EU-Gericht in Luxemburg verkündet. Die EU-Richter haben die Klagen des Internet-Telefonie-Dienstes Skype abgewiesen, mit denen Skype die mehr...

BGH: OLG Köln muss Tagessschau-App auf Presse-Ähnlichkeit prüfen

Am 30. April 2015 befasste sich der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe mit der Zulässigkeit der "Tagesschau-App". Die BGH-Richter haben die Klage in einem Punkt abgewiesen und in einem anderen Punkt mehr...

Video-Gebühren: Vier Zeitungsverlage gehen kartellrechtlich gegen den Bayerischen Fußballverband vor

Der Streit um die Gebühren für Video-Ausstrahlungen von Fußball-Spielen der bayerischen Amateur-Liga bekommt eine neue Dimension: Vier Zeitungsverlage haben sich entschieden, kartellrechtlich gegen den Bayerischen Fußballverband (BFV) vorzugehen. mehr...

Sat.1: Bird & Bird erreicht erneut die Aufhebung von Drittsendezeit-Lizenzen

Im Streit zwischen der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) mit Sitz in Mainz und dem TV-Sender Sat.1 SatellitenFernsehen GmbH mit Sitz in Unterföhring bei München über die Zulassungsentscheidung von mehr...

SKW Schwarz und HMR International laden zum Medienrecht-Summit: Die Rechteklärung im Film

Die Klärung von Rechten gewinnt bei der Entwicklung und Produktion von Filmen immer mehr an Bedeutung. Die richtige strategische Vorgehensweise sowie eine Risiko-Analyse gehören heute mehr denn je zu den Voraussetzungen für ein erfolgreiches mehr...

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