Freitag, 14. August 2026

Aktuelle Ausgabe

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EU-Spezialitäten: Jetzt auch in Marokko geschützt

Regionale Spezialitäten aus der Europäischen Union (EU) sind künftig auch im Maghreb-Staat Marokko geschützt. Beide Seiten haben ihre Verhandlungen über ein entsprechendes Abkommen jetzt abgeschlossen. Phil Hogan, EU-Kommissar für Landwirtschaft und mehr...

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Kein Schutz für die Marke Monaco

Das Fürstentum Monaco kann für bestimmte Waren und Dienstleistungen keinen Schutz der Marke Monaco in der Europäischen Union beanspruchen. Der Begriff bezeichne die geografische Herkunft oder Bestimmung der betreffenden Waren und Dienstleistungen mehr...

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Neues Kunstmagazin Blau

Am 2. Mai 2015 soll erstmals das neue Kunstmagazin mit dem Arbeitstitel Blau aus dem Hause Axel Springer SE, Berlin, erscheinen. Die Zeitschrift soll als Supplement der Sonnabendsausgabe der Tageszeitung Die Welt beiliegen. Das bereits im mehr...

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Patent-Anmeldungen auf Rekordniveau

Beim Europäischen Patentamt (EPA) in München sind 2014 über 273.000 Patentanmeldungen eingereicht worden - ein Plus von ca. drei Prozent gegenüber 2013. Das ist nach Angaben des EPA ein neuer Höchststand der Anmeldungen. EPA-Präsident Benoît mehr...

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Galileo Press heißt ab jetzt Rheinwerk Verlag

Galileo Press, ein Verlag für Computing, Design und Fotografie, hat sich aus markenrechtlichen Gründen umbenannt. Der Bonner Fachverlag heißt von jetzt an Rheinwerk Verlag. Hintergrund dieser Entscheidung ist ein Widerspruch, den der britische mehr...

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Unister-Domain fluege.de muss flüge.de nun endgültig akzeptieren

Erneut ist ein Antrag auf Löschung einer Umlaut-Domain abgewiesen worden. Die Unister AG mit Sitz in Leipzig, die unter anderem das Portal fluege.de betreibt, wollte juristisch die Löschung der "Konkurrenz-Domain" flüge.de erreichen. Jetzt ist das mehr...

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2014 bekam Google über 345 Millionen Löschanfragen

Im Jahr 2014 hat die Such-Maschine Google über 345 Millionen Anträge zum Löschen eines Links zu einem Such-Ergebnis bekommen – also fast eine Million Löschanträge pro Tag. Zu dieser Erkenntnis sind die Kollegen der Website mehr...

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TTIP: Regionale Spezialitäten nicht in Gefahr

Im Ringen um das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP gibt es weiter Wirbel. Nachdem die Aussage von Bundesagrarminister Christian Schmidt, dass "nicht mehr jede Wurst und jeder Käse als Spezialität" geschützt werden könne, für Unmut gesorgt mehr...

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Wegen fehlender Unterscheidungskraft genießt App 'wetter.de' keinen Markenschutz

Der Name einer App kann grundsätzlich unter den Markenschutz fallen. Da der Begriff 'Wetter' aber rein beschreibend ist, genießt die App 'wetter.de' wegen fehlender Unterscheidungskraft aber keinen Markenschutz. Dies geht aus einer Entscheidung mehr...

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Prozess um Schließung des Bertelsmann-Clubs geht weiter

Dem Landgericht Düsseldorf liegt seit dieser Woche (6.1.) die Replik der Buchclub-Geschäftspartner auf die Klageerwiderung von Bertelsmann vor. Im Rechtstreit um die Schließung des Bertelsmann-Buchclubs ist damit die erste Runde des schriftlichen mehr...

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