Donnerstag, 23. Januar 2020

Disney einigt sich außergerichtlich mit Michael-Jackson-Erben

Die Erben des am 25. Juni 2009 verstorbenen Pop-Stars Michael Jackson und der Medien-Konzern Disney haben sich außergerichtlich wegen Verletzungen der Urheber-Rechte in Verbindung mit der zweistündigen Dokumentation "Die letzten Tage von mehr...

Böhmermann-Schmähgedicht: Verfassungsrichter nehmen Verfassungsbeschwerde an

Der juristische Streit um die Bewertung des "Schmähgedichts" auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan des TV-Unterhalters Jan Böhmermann wird den Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe beschäftigen (Az.: 1 BvR mehr...

BGH: ÖKO-TEST Siegel darf nur mit Genehmigung genutzt werden

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat gleich drei Online-Versandhändlern ins Stammbuch geschrieben, dass sie für eine werbliche Nutzung des Siegels der Zeitschrift ÖKO-TEST eine mehr...

Bundesverwaltungsgericht: BILD darf Akte über den NS-Verbrecher Alois Brunner einsehen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz dem BILD-Chefreporter Hans-Wilhelm Saure Zugang zu den Akten über den NS-Verbrecher Alois Brunner geben muss, welcher sich nach dem Zweiten Weltkrieg mehr...

OLG Köln: Freizeit Revue darf nicht über Besuch eines Erzbischofs bei Michael Schumacher berichten

Die Illustrierte Freizeit Revue, die im Burda Senator Verlag in Offenburg erscheint, darf nicht mehr über den Privatbesuch von Erzbischof Georg Gänswein beim dem früheren Formel-1-Piloten Michael Schuhmacher berichten. Dieses Urteil hat der mehr...

OLG Frankfurt: Netflix-Serie "Skyline" verstößt nicht gegen das Persönlichkeitsrecht

Der Streaming-Dienst Netflix darf seine in Frankfurt produzierte Serie "Skylines" weiter verbreiten. Sie ist durch die Kunst-Freiheit geschützt und verstößt nicht gegen die Persönlichkeitsrechte von Jan Lehmann, des Rappers (Künstler-Name "Cousin mehr...

Ibiza-Strache-Video: Staatsanwaltschaft München I stellt Ermittlungsverfahren ein

Die Veröffentlichung des sogenannten "Ibiza-Videos" mit dem damaligen österreichischen Vize-Kanzler und Bundesminister für den öffentlichen Dienst und Sport Heinz-Christian Strache durch die Süddeutsche Zeitung hat für viel Aufsehen gesorgt und mehr...

LG München I: Jameda darf Basiskunden nicht für Werbung einsetzen

Die zu Hubert Burda Media gehörende Plattform Jameda musste vor Gericht eine weitere Niederlage hinnehmen. Nach dem Oberlandeslandesgericht Köln ist nun auch die 25. Zivilkammer des Landgerichts München I zu der Ansicht gelangt, dass die mehr...

YouTube sperrt 300 Videos mit indiziertem Bushido-Album

Die Google-Tochter YouTube hat nach einem Hinweis der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) mit Sitz in Norderstedt bei Hamburg 300 YouTube-Videos gesperrt, die entweder das gesamte als jugendgefährdend indizierte Album "Sonny Black" des mehr...

Netz-Entgelt: Unitymedia und Deutschlandradio haben sich geeinigt

Der Kabelnetz-Betreiber Unitymedia mit Sitz in Köln hat sich nach siebenjährigem Streit mit dem ebenfalls in Köln ansässigen Deutschlandradio über das strittige Thema "Netz-Entgelt" verständigt und speist nun wieder ab 2020 die Programme von mehr...

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