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Deutsches Medienschiedsgericht: Träger-Verein hat die Auflösung beschlossen
Im Jahr 2016 wurde auf Initiative von
Fritz Jaeckel, dem damaligen Chef der sächsischen Staatskanzlei und seit 2018 Hauptgeschäftsführer der
IHK Nordrhein-Westfalen in Münster, zunächst ein Träger-Verein und danach das
Deutsche Medienschiedsgericht mit Sitz in Leipzig gegründet. Gründungsmitglieder des Deutschen Medienschiedsgerichts waren neben dem
Freistaat Sachsen unter anderem die
Medienstiftung der Sparkasse Leipzig, der
Mitteldeutsche Rundfunk (
MDR), das
ZDF sowie die
Produzentenallianz.
Anfang 2017 nahm das Medienschiedsgericht seine Arbeit auf, wurde aber bis Ende 2020 nicht ein einziges Mal angerufen – obwohl es von vielen Seiten viel Lob für die Einrichtung gegeben hatte.
Wie die
Medienkorrespondenz berichtet, hat der Träger-Verein seine Auflösung beschlossen und zitiert dazu eine Stellungnahme der Staatskanzlei: "Der Vorstand des Trägervereins des Deutschen Medienschiedsgerichtes e.V. hat der Mitgliederversammlung am 11. Dezember 2020 vorgeschlagen, den Trägerverein des Deutschen Medienschiedsgerichtes e.V. aufzulösen. Diesem Vorschlag hat die Mitgliederversammlung entsprochen. Eine künftige Ansprache der Schiedsrichter unter dem Namen des Deutschen Medienschiedsgerichtes wird hierdurch nicht ausgeschlossen."
Weiter heißt es, "dass eine kostenauslösende Struktur nur gebraucht wird, wenn das Deutsche Medienschiedsgericht mit Streit- oder Schlichtungsverfahren bzw. der Erstellung von Gutachten befasst wird."
Die
Website des Deutschen Medienschiedsgerichts ist nach wie vor erreichbar. Unter
Aktuelles finden sich sieben Meldungen – die jüngste stammt vom 30. Oktober 2018.
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(nm) 10.02.2021
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