Apple verliert Streit um den Slogan "Think different"

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mit Sitz im spanischen Alicante hatte im August 2018 auf Antrag des Uhren-Herstellers Swatch das Wortzeichen "Think different" für verfallen erklärt. Das Wortzeichen hatte der amerikanische Tech-Konzern Apple in den Jahren 1997, 1998 und 2005 als Marke der Europäischen Union eintragen lassen.

Im Jahr 2016 beantragte Swatch beim EUIPO den Verfall der Wortzeichen, da diese innerhalb des Zeitraums von fünf Jahren nicht ernsthaft genutzt worden seien. Im August 2018 erklärte das EUIPO das Wortzeichen für verfallen.

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Sitz in Luxemburg wies die drei Klagen von Apple zurück. Die von Apple vorgelegten Nachweise für eine ernsthafte Nutzung überzeugte den EuG nicht (Urteile vom 8. Aug. 2022 - Az.: T-26/21, T-27/21 und T-28/21).

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(ps) 15.08.2022

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