Kammergericht Berlin: Marke Black Friday muss gelöscht werden

Das Ende der Wortmarke Black Friday in Deutschland ist kaum noch aufzuhalten. Das Kammergericht Berlin hat mit Urteil vom 14. Oktober 2022 entschieden, dass die Marke Black Friday mit Wirkung ab dem 25. April 2019 verfallen ist. Damit bestätigte das oberste Gericht des Landes Berlin ein Urteil des Landgerichts Berlins vom 15 April 2021. Eine Revision ist nicht zugelassen. Damit bleibt der Marken-Inhaberin Super Union Holdings Limited nur noch die Einreichung einer Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Am 15. April 2021 hatte das Landgericht Berlin die Marke "Black Friday" (Registernummer: 302013057574) für sämtliche der mehr als 900 eingetragenen Waren und Dienstleistungen für verfallen erklärt.

BlackFriday.de ist Deutschlands ältestes "Black Friday Portal" und wurde im Januar 2012 von dem Marketing-Experten Simon Gall gegründet.

BlackFriday.de bündelt ähnlich wie das US-amerikanische Vorbild BlackFriday.com Deals und Aktionen deutscher Händler um Shoppern und Schnäppchenjägern einen übersichtlichen Einstieg in ihr Black Friday Shopping zu ermöglichen.

Seit der Übertragung der Wortmarke "Black Friday" auf die Super Union Holdings Limited kämpft Simon Gall gegen die Marke und die darauf gestützten Angriffe gegen ihn und seine Partner.

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(ps) 17.10.2022

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