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Deutsches Patent- und Markenamt legt Bilanz 2022 vor

Auf ein geschäftiges und vor allem wirtschaftlich erfolgreiches Jahr 2022 blickt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München zurück, obwohl in allen Bereichen die Anzahl der Anmeldungen gesunken ist. Die Einnahmen, die hauptsächlich auf Gebühren zurückgehen, stiegen um 3,6 Prozent auf 479,7 Millionen Euro. Die Ausgaben sanken um zwei Prozent auf 243,5 Mio. Euro. Den daraus resultierenden Überschuss in Höhe von 236,2 Mio. Euro (+ 10 Prozent) hat die DPMA-Präsidentin Eva Schewior an den Bundesfinanzminister Christian Lindner bzw. das Bundesministerium der Finanzen überwiesen.

Entwicklungen der Anmeldungen bei Patenten, Marken und Designs
Im Jahr 2022 sind im Bereich Marke 77.427 Anmeldungen eingegangen und im Bereich Design wurden 33.652 Designs angemeldet. In beiden Bereichen sank die Anzahl im Vergleich zum Vorjahr - bei der Marke waren es 16,1 Prozent weniger und im Bereich Design 9,6 Prozent weniger als in 2021.
Die Corona-Pandemie hatte in beiden Bereichen die Anzahl der Anmeldungen befeuert, dafür sorgte vor allem der boomende Online-Handel, der in 2023 bekanntlich etwas abflaute.

Bei den Patent-Anmeldungen ging es 2022 ebenfalls leicht abwärts - mit 57.214 Patenten wurden 2,3 Prozent weniger Patente angemeldet als in 2021.
Die Anzahl der Prüfanträge für Patente, die als wichtiger Indikator für die Innovationstätigkeit gelten, ist mit 42.449 geringfügig unter dem Vorjahr geblieben. Nach der Patent-Anmeldung haben die Anmelder sieben Jahre Zeit, um für ihre Patent-Anmeldung einen Prüfungsantrag zu stellen.

Die Patent-Anmeldungen aus Deutschland sind 2022 um 6,6 Prozent auf 37.194 gesunken. Bei den Anmeldungen aus dem Ausland gab es mit 20.020 ein Plus um fast sieben Prozent. Deutlich mehr Anmeldungen erhielt das DPMA aus den USA ( +16,2 %), aus China (+23,6 %) aus Südkorea (+5,0 %) und aus Japan (+3,4 %).



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(ps) 09.03.2023



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