Kommission für Zulassung und Aufsicht: In-Car-Entertainment-Systeme sind Benutzer-Oberflächen

Eine medienpolitisch und medienrechtliche wegweisende Entscheidung hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) auf ihrer März-Sitzung 2024 gefällt und die In-Car-Entertainment-Systeme von Audi, BMW/ Mini und Tesla als Benutzer-Oberflächen eingestuft. Den Tesla Media Player ordnet die ZAK außerdem als Medien-Plattform ein. Damit setzt die ZAK eine Wegmarke, denn erstmals hat die Kommission ihre Aufsichtspflicht gegenüber den Medien-Angeboten von Auto-Herstellern ausgeübt.

Mit ihrer Entscheidung unterstreicht die ZAK den Gedanken des Gesetzgebers, dass Regulierung vom Ergebnis her kommt: Es braucht Vielfalt, die ankommt. Allein, eine Vielzahl von Angeboten schafft noch keine Vielfalt, daher greifen medienrechtliche Prinzipien, die die Auffindbarkeit von Medien-Angeboten sicherstellen, auch bei neuartigen Angeboten.

Dr. Eva Flecken, Vorsitzende der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK): "Klingt erstmal komisch, ist aber so: In-Car-Entertainment-Systeme sind aus guten Gründen im Fokus der Medienaufsicht. Immerhin entscheiden diese Oberflächen darüber, welche Medien-Angebote im Auto an die Ohren der Hörerinnen und Hörer dringen können. Wir haben es also mit neuen Gatekeepern zu tun, die der Gesetzgeber daher konsequent der Medienaufsicht unterstellt."

Dr. Thorsten Schmiege, Koordinator des Fachausschusses Infrastruktur und Innovation: "Radio spielt im Auto eine zentrale Rolle. Es geht um den Zugang zu lokalen Nachrichten oder aktuellen Warnmeldungen, aber auch um die Nutzenden, die erwarten, Radio und hörenswerte Inhalte im Auto leicht aufzufinden. Mit den Anzeigen bekennen sich die Automobil-Hersteller zu ihrer Verantwortung, Medienvielfalt auch im Auto praktisch umsetzen zu wollen. Wir gehen davon aus und werden es auch nachdrücklich einfordern, dass andere Automobilhersteller in Kürze nachziehen."

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