Europäische Medien-Regulierung: Media Board hat sich als ERGA-Nachfolger konstituiert

Auf europäischer Ebene ist die Medien-Aufsicht neu geregelt worden. An die Stelle der ERGA ist das European Media Board getreten. Auf der Eröffnungssitzung am 10. Februar 2025 in Brüssel fand die Konstituierung statt. In dieser konstituierenden Sitzung beschloss das Medien Board nun offiziell das Arbeitsprogramm 2025 und seine weitere strategische Ausrichtung, die sich für mehr Einbeziehung und Transparenz in der Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission stark macht.

Das European Media Board wurde im Rahmen des European Media Freedom Act (EMFA) eingerichtet und ist ein unabhängiges Gremium für die EU-Kommission. Es übernimmt zentrale Aufgaben in der Umsetzung des EU-Medienrechts, insbesondere im Bereich des EMFA, der AVMD-Richtlinie und der Regulierung audiovisueller Angebote sowie von Online-Plattformen. Neben der Erarbeitung von Leitlinien und Stellungnahmen stärkt das Board zudem die Zusammenarbeit nationaler Regulierungsbehörden und fördert eine transparente und einheitliche Medien-Aufsicht in der EU.

Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Vertreter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten im Media Board "Das European Media Board als Zusammenschluss der 27 unabhängigen Regulierungsbehörden muss der Garant einer staatsfernen und unabhängigen Medien-Aufsicht in Europa sein. Die Bedeutung dieser Unabhängigkeit für eine demokratische Medien-Ordnung dürfte spätestens seit Beginn dieses Jahres jedem klargeworden sein."

Carlos Aguilar Paredes, Mitglied des Vorstands der spanischen Nationalen Kommission für Märkte und Wettbewerb (CNMC), wurde zum ersten Vorsitzenden, und Amma Asante, Vorsitzende der niederländischen Medienaufsichtsbehörde, zur stellvertretenden Vorsitzenden ernannt.

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