Nr. 1784 - 33/2026

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Seit Anfang Januar ist im United State Patent and Trademark Office (www.uspto.gov) eine dreidimensionale Marke für den iPod registriert.
Im US-Patentsystem sind Bild-Marken  üblicherweise zweidimensional. Laut maclife.de ist ein dreidimensionaler Markenschutz, wie er jetzt für die Form des iPod im Namen der californischen Apple Inc. eingetragen wurde, eher ungewöhnlich. Für einen solchen Markenschutz gäbe es im US-Patentsystem im Gegenzug höhere Hürden als bei Design-Patenten. Die Beantragung würde Jahre dauern und es gälte die Patentprüfer zu überzeugen, dass der durchschnittliche Verbraucher die Form des fraglichen Produkts ausschließlich mit der antragstellenden Firma assoziiert.

Diese Überzeugungsarbeit hat Apple offensichtlich geleistet. Von nun an müssen Nachahmer des klassischen iPod-Designs noch vorsichtiger sein. Die Marke wurde unter der Register-Nummer 3365816 für „portable and handheld digital electronic devices for recording, organizing, transmitting, manipulating, and reviewing text, data, image, and audio files“ eingetragen.

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