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Bundesjustizministerin Zypries will das Recht des geistigen Eigentums weiterentwickeln
Die Europäische Union hat das Jahr 2009 zum „Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation“ ausgerufen. Auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat sich – nach eigener Aussage - für die Fortentwicklung der geistigen Eigentumsrechte eine Menge vorgenommen. Am 7. und 8. Mai lädt die Ministerin Mitglieder von Wissenschaft, Politik und Wirtschaft zu einer Urheberrechtskonferenz nach Berlin. Die Konferenz soll Denkanstöße für die weitere rechtspolitische Diskussion auf dem Gebiet des Urheberrechts auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene geben.
Zudem will das Ministerium den „Reformbedarf“ im Bereich Urheberrecht und Wissenschaft, auch im Bezug auf den Handel mit gebrauchter Software ermitteln. Der Dialog zu „Creative Content Online“ in Bezug auf die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Internet soll fortgeführt werden. Zypries will sich auch mit den Regelungen zum Thema Privatkopie und den Rahmenbedingungen für Verwertungsgesellschaften befassen. Darüber hinaus will die deutsche Bundesregierung ihren Einsatz für ein europäisches Patentsystem verstärken, das weniger kostet, grenzüberschreitend mehr Rechtssicherheit schafft und für qualitativ hochwertige Schutzrechte sorgt. Dafür muss es 2009 bei den Verhandlungen in Brüssel einen Durchbruch bei der Schaffung des Gemeinschaftspatents und eines europäischen Patentgerichts geben.
"Ich begrüße es sehr, dass die Europäische Union Kreativität und Innovation in den Fokus für das kommende Jahr gerückt hat. Gerade in schwierigen Zeiten bieten neue künstlerische und technische Ideen Perspektiven für eine positive wirtschaftliche Entwicklung", erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 29. Dezember.
(al) 06.01.2009
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