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Buchhandels-Verband will ein „Konzept für zivilisiertes Internet“ entwickeln

Für den Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. ist eines klar, mit der zunehmenden Nachfrage nach E-Books wird auch die Zahl der Raubkopien wachsen. Die Buchplattform libreka! bietet ab sofort ein Downloadportal für digitale Bücher. Illegale Nutzungen dagegen sollen konsequent mit den zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln verfolgt werden. „Durch die derzeitige Rechtslage werden wir dazu gezwungen. Ein Warnverfahren, das Rechtsverletzer aufklärt und abschreckt, bevor es zu einer gerichtlichen Abmahnung kommt, wäre uns weitaus lieber“, erklärte Alexander Skipis (Foto), Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins, zum Auftakt der Leipziger Buchmesse vergangene Woche. „Dafür ist aber die Kooperationsbereitschaft der Internet-Service-Provider erforderlich, die sich bislang einer solchen Zusammenarbeit verweigern.“

Nach dem Motto „Raubkopierer im Netz warne, nicht strafen“ schlägt der Verband ein Verfahren vor, bei dem rechtsverletzende Nutzer über ihre Provider erst einmal gewarnt werden, dass rechtliche Konsequenzen drohen, wenn sie im Internet unbefugt mit geschützten Inhalten handeln oder diese von illegalen Websites herunterladen. Erst bei wiederholten Verstößen würden die Rechteinhaber dann das Abmahnverfahren einleiten. „Das ist Aufklärung für all diejenigen, die unwissentlich illegal handeln und Abschreckung für all die anderen, die glauben, das Internet sei ein rechtsfreier Raum, in dem Diebstahl nicht geahndet wird“, so Skipis. Illegale Plattformen würden unabhängig davon sofort gerichtlich verfolgt werden. Unterstützung für dieses Verfahren erwartet der Börsenverein des Deutschen Buchhandels von der Bundesregierung, insbesondere von der Bundesjustizministerin und aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Beide seien durchaus problembewusst, hätten sich bislang aber noch nicht darauf verständigen können, die Internet-Service-Provider mit einer Kooperationsaufforderung nachdrücklich zum Handeln zu bewegen oder gegebenenfalls einen rechtlichen Rahmen für das Kooperationsmodell zu schaffen.


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(al) 17.03.2009



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