Nr. 1784 - 33/2026

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Der Bundespräsident hat Anfang April Dr. Nikolaus Berger (53) und Dr. Bernhard Schneider (52) zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Dr. Berger dem X. Zivilsenat für Patenrecht zugewiesen. Zudem übernimmt er das Amt des Ermittlungsrichters. Dr. Schneider wird dem VIII. Zivilsenat zugewiesen und somit für das Kaufrecht und das Recht der Wohnraummiete zuständig sein.

Uwe Scharen (63), seit 1996 Richter am Bundesgerichtshof, wurde zum Vorsitzenden Richter des X. Zivilsenats ernannt, der in der Hauptsache für Patent- und Vergabesachen zuständig ist.

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