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Anmeldung und Eintragung von Gemeinschaftsmarken sollen günstiger werden und einfacher zu erhalten sein. Das teilte das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) in Alicante Anfang April mit. Ab 1. Mai 2009 tritt die neue Gebührenordnung in Kraft. Die Eintragungsgebühr für Online-Anmeldungen sinkt um 40% auf 900 Euro. Die Gebührensenkung soll ein positives Signal in wirtschaftlich schwierigen Zeiten setzen.
Wubbo de Boer, Präsident des HABM, begrüßte die vereinfachte Gebührenordnung als richtigen Schritt zur rechten Zeit: „In Zeiten globaler Rezession sollte die Senkung der Kosten zum Schutz geistigen Eigentums eine signifikante Hilfe darstellen.“ Mittelständler, die ihre Marken auf EU-Ebene schützen lassen, würden sich so mit ihren Gütern und Services den ungehinderten Zugang zum gesamten europäischen Markt sichern, so de Boer. Die neue, reduzierte Gebühr ersetzt zwei separate Gebühren für Anmeldung und Eintragung.
(al) 15.04.2009
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