Nr. 1784 - 33/2026

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Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat den neuen Webservice DPMAregister gestartet. Die neuePlattform soll die gesetzlich vorgesehenen Publikationen des Markenamts und Informationen zu gewerblichen Schutzrechten für die Öffentlichkeit zugänglich machen. Zunächst startet „DPMAregister“ für die deutschen Marken und geografischen Herkunftsangaben. Die Schutzrechte Patent, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie Gemeinschaftsmarken und international registrierte Marken mit Schutzwirkung in Deutschland sollen bis Ende 2009 bzw. im Laufe des Jahres 2010 folgen.

„Mit diesem Service können die Nutzerinnen und Nutzer kostenlos nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten suchen“, erläutert DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer den neuen Webservice. „Außerdem können sie verfolgen, wie der jeweilige Sachstand einer Anmeldung ist. So kann nun jeder in Erfahrung bringen, ob beispielsweise eine Marke aktuell eingetragen oder, ab der Erweiterung des Dienstes im Jahr 2010, gegen ein erteiltes Patent Einspruch erhoben wurde.“

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