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Der Wettbewerbsfähigkeitsrat der Europäischen Union hat sich in der vergangenen Woche mit dem Thema „Google Books“ auseinandergesetzt. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hatte das Thema auf die Tagesordnung setzen lassen, meldete das Justizministerium am Donnerstag. Zypries wolle die Mitgliedstaaten für die Auswirkungen von Google Books und des US-amerikanischen "Google Book Settlement" auf die Rechte europäischer Schriftsteller und Verlage sensibilisieren. Das Ergebnis der Ratsdebatte war eine Bitte der Mitgliedstaaten an die Kommission, sich des Themas anzunehmen.
"Das Vorgehen von Google bei der Digitalisierung von Büchern ist nicht akzeptabel. Es ist mit den Grundsätzen des europäischen Urheberrechts nicht zu vereinbaren. Bei uns in Europa ist die Zustimmung des Urhebers einzuholen, bevor ein Werk digitalisiert und im Internet zugänglich gemacht wird. Ich halte es für dringend erforderlich, dass der Rat ein klares politisches Signal sendet, um zu verhindern, dass Google die in den USA digitalisierten Werke ohne Einverständnis der Rechtsinhaber in Europa öffentlich zugänglich macht," erklärte die Bundesjustizministerin.
Quelle: BMJ
(al) 03.06.2009
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