Nr. 1784 - 33/2026

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US-Präsident Barack Obama hat am vergangenen Freitag die Nominierung der Juristin Victoria A. Espinel als Beauftragte für die Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern (U.S. Intellectual Property Enforcement Coordinator) bekannt gegeben. Die Position der Regierungsbeauftragten für geistige Eigentumsrechte wurde vom US-Kongress im vergangenen Jahr im Rahmen der Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes zur besseren Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte (Enforcement of Intellectual Property Rights Act) geschaffen und nun erstmals besetzt.

Victoria Espinel, zuletzt als Gastdozentin an der George Mason University School of Law in Virginia tätig, ist Gründerin und Präsidentin der gemeinnützigen Organisation „Bridging the Innovation Divide“. Die Nominierung muss noch im Rahmen einer offiziellen Anhörung vom Kongress bestätigt werden.

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