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Was sich in der Verhandlung am 25. Januar andeutete, hat sich nun bestätigt: Der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Schleswig unter dem Vorsitz von Richter Dirk Ortmann hat der Berufung der Bauer Vertriebs KG, Hamburg, im Verfahren zwischen Bauer und der Pressegroßhandlung Heinz-Ulrich Grade KG, Elmshorn, stattgegeben. Dies teilte die Sprecherin des Gerichts am Donnerstag auf Anfrage von dnv-online mit. Mit der Entscheidung wird das Urteil des Landgerichts Kiel vom 21. August 2009, das noch der Firma Grade Recht gegeben hatte, aufgehoben und die Klage Grades abgewiesen. Die Kündigung des Vertriebsauftrags, die die Bauer Vertriebs KG gegenüber der Firma Grade zum 28. Februar 2009 ausgesprochen hatte, ist mithin rechtens.
Alexander Grade, Inhaber der Heinz-Ulrich Grade KG, sagte gegenüber dnv-online: "Das Urteil ist schon überraschend, wenn man bedenkt, dass die Landgerichte Kiel und Hannover unisono zu Gunsten des Grossos entschieden hatten." Er werde mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit gegen das Urteil Berufung vor dem Bundesgerichtshof einlegen, kündigte Grade an.
Heribert Bertram, Geschäftsleiter der Bauer Vertriebs KG, war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
In einem ähnlichen Rechtsstreit zwischen der Bauer Vertriebs KG und der Pressegroßhandlung Hinrich Mügge KG, Stade, soll das ursprünglich ebenfalls für Donnerstag (28.01.10) avisierte Urteil am 11. Februar verkündet werden.
Quelle: dnv-online
(al) 29.01.2010
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