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Otto darf Quelle-Marken nutzen
Mit Zustimmung der Europäischen Kommission darf die Hamburger Otto-Group nun unter Auflagen die Markennamen von Quelle nutzen. Die Zustimmung für die geplante Übernahme bestimmter Vermögenswerte des insolventen deutschen Versandhandelsunternehmens Primondo durch das Versandhaus Otto erfolgte auf der Grundlage der EU-Fusionskontrollverordnung. Damit übernimmt die Otto-Group Marken (darunter Quelle), Markenanmeldungen und Internet-Domains und erwirbt zudem das Recht, die Quelle-Kundendatenbank für Deutschland zu nutzen.
Die Genehmigung ist allerdings an die Bedingung geknüpft, dass bestimmte Marken veräußert und einem anderen Marktteilnehmer das Recht eingeräumt wird, die Kundendatenbank von Quelle zu denselben Bedingungen wie Otto und unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen zu nutzen. Otto hatte diese beiden Maßnahmen angeboten, um die wettbewerbsrechtlichen Bedenken der Kommission hinsichtlich einiger Teile des deutschen Versandhandelsmarktes auszuräumen. In Anbetracht dieser Zusagen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Übernahme den wirksamen Wettbewerb im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder in einem wesentlichen Teil desselben nicht erheblich behindern wird.
Die Genehmigungsentscheidung der Kommission gilt auch für den Erwerb von Quelle Russland durch Otto, der Teil desselben Zusammenschlusses und wettbewerbsrechtlich unbedenklich ist.
(al) 18.02.2010
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