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Bundesdatenschutzbeauftragter richtet Diskussionsforum ein
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hat auf seiner Homepage ein Diskussionsforum zur Modernisierung des Datenschutzrechtes in Deutschland eröffnet. Grundlage ist das Eckpunktepapier „Ein modernes Datenschutzrecht für das 21. Jahrhundert“, dass im März 2010 von der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder verabschiedet wurde.
Kernsatz: „Jeder Mensch soll selbst bestimmen können, wer was wann über ihn weiß.“
Ein modernes Datenschutzrecht müsse „internetfähig“ sein, fordert das Eckpunktepapier. Eine unbeobachtete Kommunikation und Nutzung des Internets solle grundsätzlich gewährleistet werden. Auch seien besondere Schutzmechanismen zur Gewährleistung und Durchsetzung der Datenschutzrechte der Betroffenen im Netz zu schaffen. Nationale Regelungen sollten dabei durch internationale Vereinbarungen flankiert werden.
Links zum Datenschutzforum und Eckpunktepapier „Ein modernes Datenschutzrecht für das 21. Jahrhundert“.
(al) 22.06.2010
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