Nr. 1784 - 33/2026

Archiv (ab 1999)

Monats-Ausgaben

Die monatlich erscheinende Printausgabe im PDF-Format

ANZEIGE

Der ehemalige Präsident des Bundespatentgerichts, Raimund Lutz (60), ist seit Anfang des Jahres Vizepräsident des Europäischen Patentamts in München. Er übernimmt von seinem Vorgänger Wim van Eijk die Leitung der für Rechtsangelegenheiten, Patentrecht und internationale Beziehungen zuständigen Generaldirektion „Recht/Internationale Angelegenheiten“.

Lutz (Foto links) begann als Richter und Staatsanwalt in München, bevor er für das Bundesjustizministerium und das Deutsche Patentamt tätig wurde. Präsident des Bundespatentgerichts ist er seit dem Jahr 2006. Seine Nachfolge wurde bisher noch nicht bekannt gegeben.

Zusammen mit Raimund Lutz trat auch Guillaume Minnoye (62) das Amt des EPO-Vizepräsidenten an. Der Belgier folgt auf Thomas Hammer, der in den Ruhestand geht. Minnoye (Foto rechts) wird als Director General Operations tätig sein. Zusätzlich übernimmt er die Leitung der EPO-Büros in Den Haag und Berlin.

Die Europäische Patentorganisation (EPO) wurde im Oktober 1977 als zwischenstaatliche Einrichtung aufgrund des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde . Die EPO hat zwei Organe, nämlich das Europäische Patentamt und den Verwaltungsrat, der die Tätigkeit des Amts überwacht. Die EPO hat derzeit 38 Mitgliedstaaten. Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Einzelerfindern und Unternehmen ein einheitliches Patentschutz-Anmeldeverfahren für bis zu 40 europäische Staaten. Das EPA ist das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation.

Titelschutz anmelden

Wir informieren Sie

Erscheinungstermine