Nr. 1784 - 33/2026

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Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger am vergangenen Dienstag den bisherigen Präsidenten des Bundespatentgerichts Raimund Lutz verabschiedet und Beate Schmidt (Foto links) als neue Präsidentin in ihr Amt eingeführt. Schmidt war dort bereits früher als Richterin tätig, bevor sie nach Tätigkeiten in der bayerischen Justiz und im Bundesjustizministerium im Jahr 2006 als Direktorin zum Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ging, dem Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Mustern mit Sitz in Alicante/Spanien. Dort leitete sie zunächst eine der beiden Markenabteilungen, seit Juni 2009 war sie als Leiterin der Hauptabteilung für Löschungs- und Gerichtsverfahren unter anderem für die Verteidigung der Entscheidungen der Beschwerdekammern des HABM vor den europäischen Gerichten in Luxemburg zuständig.

Knapp fünf Jahre stand Lutz (Foto rechts) an der Spitze des für Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zuständigen Bundesgerichts. Unter seiner Präsidentschaft wurde das Projekt der elektronischen Gerichts- und Verfahrensakte maßgeblich fortentwickelt. Seit 1. Januar 2011 ist Lutz Vizepräsident des Europäischen Patentamts in München.

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