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Frankreichs Nationalversammlung stimmt für Gesetz zur Preisbindung von E-Books
Grünes Licht für die Preisbindung von E-Books in Frankreich: Sowohl der Senat als auch die Nationalversammlung haben einer gesetzlichen Festlegung gebundener Preise für elektronische Bücher zugestimmt. Dazu gab es eine Stellungnahme von Alexander Skipis. Der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels packt die Gelegenheit beim Schopfe, um erneut für einen reduzierten Mehrwertsteuersatz bei E-Books zu plädieren:
„In Deutschland ist die Preisbindung für E-Books über das Preisbindungsgesetz festgeschrieben. Es ist erfreulich, dass das französische Parlament jetzt die Preisbindung ebenfalls auf E-Books ausgeweitet hat. Hier wie dort wird das Buch unabhängig vom Format als Kulturgut geschätzt. Leider wird dieses Verständnis in Deutschland beim Thema Mehrwertsteuersatzes noch nicht sichtbar. In diesem Punkt sind die Franzosen weiter, die bereits einen Vorstoß für einen reduzierten Mehrwertsteuersatz bei E-Books initiiert haben, auf den die Verleger und Buchhändler in Deutschland bis heute warten. Mehr noch: Wenn es um die Anwendung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf digitale Bücher geht, präsentiert sich bei den gegenwärtigen Verhandlungen auf europäischer Ebene ausgerechnet die deutsche Seite als Bremser.“
Derweil können sich französische Buchhändler beim Thema Preisbindung noch nicht in Sicherheit wiegen. Es könnte passieren, dass die EU-Kommission ein entsprechendes Gesetz anfechten wird. Knackpunkt ist, dass sich gemäß dem Gesetzesentwurf auch ausländische Händler an die gebundenen E-Book-Preise halten müssten. Aus Sicht der Kommission steht das im Widerspruch zu der im EU-Vertrag garantierten Warenverkehrsfreiheit.
Quelle: dnv-online
(al) 20.05.2011
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