Nr. 1784 - 33/2026

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Die EU-Kommission hat ihre kurz- und mittelfristig angelegte Strategie zu geistigem Eigentum vorgestellt, um unter anderem den Schutz von Musik, Texten oder Filmen im Internet gegen Piraterie zu verbessern. Den entsprechenden Rahmenplan "A Single Market for Intellectual Property Rights" hat EU-Kommissar Michel Barnier präsentiert. Wie markenartikel-magazin.de berichtet, sieht die EU-Kommission darin den Schutz geistigen Eigentums als essentiell für die Europäische Wirtschaft an und legt Vorschläge vor, um das Urheberrecht in der Europäischen Union zu stärken und den Schutz der Werke und die Bezahlung der Urheber zu sichern.

Zusätzlich möchte die Kommission eine Balance herstellen zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und dem Zugang dazu. Verbraucher und Nutzer bräuchten Zugang zu kulturellen Inhalten, damit daraus Innovationen und neue Geschäftsideen entstehen können. Unter anderem soll europäisches Markenrecht modernisiert, Durchsetzungsrechte gestärkt, geografische Angaben geklärt und die Befugnisse von Behörden geordnet werden. Die nebeneinander bestehenden europäischen und nationalen Vorschriften seien nicht mehr angemessen und müssten modernisiert werden.

„Der Markenverband unterstützt die Stoßrichtung der europäischen IPR-Strategie, verleiht sie doch dem Schutz und der Förderung von Marke das notwendige Gewicht“, sagt Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband e.V. „Die Ernsthaftigkeit, mit der die EU-Kommission die Strategie verfolgt, ist daran zu messen, ob in anderen Bereichen weiterhin die existenzielle Beschädigung von Marke in Kauf genommen wird. Von der Kommission diskutierte Regulierungsoptionen, wie das Verbot jeglicher Markenkennzeichen, sind vor diesem Hintergrund sofort einzustellen.“

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