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Im Rahmen der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung vom 8. Juli hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, die Bedeutung des Presse-Grossos für die Medienvielfalt in Deutschland unterstrichen. Nach Auffassung der Bundesregierung, schrieb Neumann am 19. August, trägt das Presse-Grosso entscheidend dazu bei, dass in Deutschland eine flächendeckende Versorgung mit einem Vollsortiment an Zeitungen und Zeitschriften besteht. Darüber hinaus begrüßte er im Namen der Bundesregierung den übereinstimmend erklärten Willen der Verlegerverbände und des Bundesverbandes Presse-Grosso, das Grosso-System durch privatwirtschaftliche Regelungen zu erhalten und durch den geänderten Marktverhältnissen gerecht werdende strukturelle Anpassungen fortzuentwickeln. Die zuletzt geschlossenen langfristigen Verträge in der Branche wertet er auch als Ergebnis der Gespräche am runden Tisch seines Hauses. Gesetzgeberische Maßnahmen schloss er jedoch nicht aus.
"Sollte es nicht zu tragfähigen gemeinsamen Vereinbarungen kommen und das Presse-Grosso-System existentiell gefährdet werden, sind weitere Maßnahmen in Abstimmung mit den Ländern zu überlegen", heißt es in Neumanns Schreiben.
Kai-Christian Albrecht, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Presse-Grosso, begrüßte die Stellungnahme Neumanns. "Die aus den Antworten erneut ersichtliche positive Grundhaltung zum Grosso-System sowie der politische Wille zum Schutz dieses Systems entsprechen den Erklärungen, die unser Verband aus verschiedenen persönlichen Kontakten mit dem Bundeswirtschaftsministerium und mit dem Staatsministerium für Kultur und Medien erhalten hat", sagte Albrecht gegenüber dnv-online. Albrecht betonte, dass die Bundesregierung sich ausweislich der Stellungnahme Neumanns gesetzliche Maßnahmen ausdrücklich vorbehalte, sofern das Grosso-System existenziell gefährdet würde.
Quelle: dnv-online
(al) 01.09.2011
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