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Elektronische Schutzrechtsakte „ELSA“ geht an den Start
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger haben am Mittwoch (07.12.2011) beim 6. Nationalen IT-Gipfelheute in München den Startschuss für transparente, elektronische Patentverfahren gegeben. Die elektronische Schutzrechtsakte „ELSA“ des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) soll künftig schnell und zuverlässig prüfen, ob eine angemeldete Erfindung neu ist und patentiert werden kann.
„Ein moderner Rechtsstaat muss modern arbeiten. Bürgerinnen und Bürger erwarten mit Recht, dass die Behörden und die Justiz auf der Höhe der Zeit sind und zur Verwirklichung der Rechte der Bürgerinnen und Bürger die besten Mittel einsetzen. Online-Kommunikation, elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Aktenführung werden in der Justizverwaltung wie in der gerichtlichen Praxis zunehmend erwartet, implementiert und erfolgreich genutzt“, erklärte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Foto) in München.
Das Patentamt bearbeitet bereits seit dem 1. Juni 2011 Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate von der Anmeldung bis zur Publikation elektronisch. Künftig wird auch online Einblick in den Verfahrensstand und den Inhalt von veröffentlichten Patent- und Gebrauchsmusterakten genommen werden können.
(al) 08.12.2011
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