Nr. 1784 - 33/2026

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Auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags steht in der kommenden Woche ein gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Demnach soll das deutsche Presse-Grosso gesetzlich verankert werden, um die Medienvielfalt in Deutschland zu gewährleisten und sicherzustellen, dass Presseerzeugnisse überall erhältlich sind. Laut elektronischer Vorabfassung der BT-Drucksache 17/8923, müsse dazu auch die Erlaubnis für den Berufsverband der Grossisten gehören, die Handelsspannen mit den Verlagen zentral auszuhandeln.

Beide Fraktionen bezeichnen die funktionierende, flächendeckende und diskriminierungsfreie Vertriebsstruktur für Presseerzeugnisse als Grundvoraussetzung für die Vielfaltssicherung der Medienlandschaft. Zeitungen und Zeitschriften seien keine Ware wie jede andere, sondern Kulturgüter. „Presse hat in unserer demokratischen Gesellschaft einen wesentlichen Anteil an der politischen Willensbildung“, so die Fraktionen.

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