Nr. 1784 - 33/2026

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Die Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten entwickeln sich uneinheitlich. Wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) meldet, lagen die die Patentanmeldungen im Jahr 2011 unwesentlich unter dem Vorjahreswert. Die Geschmacksmuster gewannen auffallend an Bedeutung. Marken und Gebrauchsmuster schnitten schwächer ab.

"Erfinder und Unternehmen in Deutschland setzen weiterhin auf gewerbliche Schutzrechte. Unsere Kunden achteten im vergangenen Jahr nach meinem Eindruck bewusster auf strategische Aspekte und Kosten beim Erwerb von Schutzrechten. Die Zahlen zeigen: Qualität geht vor Quantität", sagte Cornelia Rudloff-Schäffer (Foto), Präsidentin des DPMA. "Deutsche Erfinder und Kreative sind seit Jahren trotz der Finanz- und Schuldenkrise mit ihren Innovationen weltweit in der Spitzengruppe bei Patentanmeldungen und führen in Europa bei angemeldeten und erteilten Patenten. Unsere innovationsstarken Firmen geben unverzichtbare Impulse für das Wirtschaftswachstum und behaupten sich so im internationalen Vergleich. Patente und Marken erhöhen die Wertschöpfung und erhalten Arbeitsplätze. Unternehmen mit hohem Innovationsgrad, die im globalen Wettbewerb stehen und über Deutschland hinaus aktiv sind, wählen häufig auch europäische oder internationale Schutzrechte, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und auszubauen", so Rudloff-Schäffer weiter.

So wurden mit 58 997 Anmeldung in 2001 rund 0,7% weniger Patente als im Vorjahr verzeichnet. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2011 über 526 000 Patente in Kraft. Markenanmeldungen gingen im Vergleich zum Vorjahr um 7,4% zurück. Die tatsächlichen Eintragungen stiegen um gut 3% auf 51 322 Marken. Der Designschutz von Produkten durch Geschmacksmuster verzeichnet dagegen ein Plus von 7,1% auf 52 585 gegenüber 49 091Geschmacksmuster im Jahr 2010.

Die Auswertungen des DPMA für das Jahr 2011 mit Statistiken und Aufteilungen nach Bundesländern finden sich hier.

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