Nr. 1784 - 33/2026

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Nachdem die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) bereits im Mai rundfunkrechtliche Zulassungen für die Programme ProSieben, kabel eins und sixx erteilte, wird nun auch SAT.1 eine neue Zulassung erhalten. Lizenzführende Landesmedienanstalt von SAT.1 wird die Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH). Der Zulassungszeitraum beginnt am 1. Juni 2013, um die Lizenz von SAT.1 mit der laufenden Lizenzperiode für Drittsendezeiten zu harmonisieren.

Wie die Kommission mitteilt, würde die MA HSH mit Blick auf die Drittsendezeiten der nächsten Lizenzperiode auf der Grundlage der Auswahlentscheidung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) die Verhandlungen mit den Verfahrensbeteiligten fortsetzen, die der stellvertretende Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Dr. Jürgen Brautmeier, im Auftrag der ZAK begonnen hatte. Das Ziel sei eine außergerichtliche Einigung.

Darüber hinaus erneuert die ZAK die Forderung an den Gesetzgeber, die Zuständigkeit für die Vergabe von Drittsendezeiten an die ZAK und die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) zu übertragen. Die Zuständigkeit für bundesweiten privaten Rundfunk läge grundsätzlich bei den gemeinsamen Kommissionen der Medienanstalten.

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