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Bundesverband Musikindustrie begrüßt Urteil gegen Streamripper „TubeBox“
In einem aktuellen rechtskräftigen Urteil hat das Landgericht München dem Betreiber der Software „TubeBox" deren Herstellung, Verbreitung sowie den Besitz mit der Begründung untersagt, dass die Software unter Umgehung technischer Kopierschutzmechanismen Musik von Streaming-Plattformen wie MyVideo aufnehmen oder mitschneiden kann, um sie auf den Computer oder ein anderes Speichermedium herunterzuladen. Wie der Bundesverband Musikindustrie mitteilte, unterlag der Betreiber der Aufnahmesoftware in einem einstweiligen Verfügungsverfahren eines Musikunternehmens, das den Antrag im Mai dieses Jahres gestellt hatte.
Grundlage der richterlichen Entscheidung ist der § 95a des Urheberrechtsgesetzes, der es verbietet, eine Software herzustellen, zu verbreiten oder zu besitzen, mit der die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen zum Schutz von Urheber- oder Leistungsschutzrechten ermöglicht oder erleichtert wird. Die Richter stellten fest, dass die Videostreaming-Plattform MyVideo über eine technische Kopierschutzmaßnahme verfügt, mit der das Mitschneiden oder Herunterladen gestreamter Inhalte verhindert werden kann. TubeBox wiederum ermöglichte es den Nutzern seiner Software mit Hilfe eines speziell auf MyVideo zugeschnittenen Verfahrens diese technische Schutzmaßnahme zu umgehen und die Streaming-Inhalte dennoch herunterzuladen.
Dazu Dr. Florian Drücke (Foto), Geschäftsführer des Bundesverbands Musikindustrie: „Das aktuelle Urteil bezeichnet einen Teilerfolg im Vorgehen gegen sog. Streamripper, die das Downloaden von Musik aus Streaming-Portalen ermöglichen bzw. Aufnahmen vermitteln. Die Inanspruchnahme solcher Dienste, die sich letztlich in einer rechtlichen Grauzone bewegen, hat mittlerweile erschreckende Ausmaße angenommen: Wie wir aus der aktuellen DCN-Studie wissen, nutzen etwa acht Millionen Deutsche solche Dienste, die keinerlei Lizenzen an die Kreativen und ihre Partner zahlen. Mit dem Urteil weisen die Richter nun nicht nur die Hersteller solcher Dienste klar in ihre Schranken, sondern senden auch ein wichtiges Signal an die Nutzer, denen über halbseidene Angebote vorgegaukelt wird, man könne sich über Umwege umsonst am gesamten Musikrepertoire im Internet bedienen."
(al) 28.09.2012
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