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Beschwerde stattgegeben: ORF sendete zu viel Unterhaltung
Die Kommunikationsbehörde Österreichs (KommAustria) hat in der vergangenen Woche einer Beschwerde des VÖP (Verband Österreichischer Privatsender) stattgegeben. Demnach hat der ORF in seinem Gesamtprogramm in den Jahren 2010 bis 2011 zu viel Unterhaltung und zu wenig Kultur gesendet und damit seinen gesetzlichen Auftrag nicht erfüllt.
Die KommAustria hatte erstmals das im ORF-Gesetz geforderte angemessene Verhältnis der Programmkategorien zueinander geprüft und ein Missverhältnis für den Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis 31. August 2011 festgestellt. In der Zwischenzeit sei, so die KommAustria, das Ungleichgewicht zwar durch den Programmstart der Spartenkanäle „ORF III – Kultur und Information“ und „ORF Sport +“ größtenteils ausgeglichen worden. Dennoch erkenne die KommAustria auch in der jeweiligen Ausgestaltung der Programme ORF eins und ORF 2 einen Gesetzesverstoß. So wies in dem von den Privatsendern beanstandeten Zeitraum das ORF eins-Programm mit einem Unterhaltungsanteil von 80% nicht die vom Gesetzgeber geforderte inhaltliche Vielfalt auf.
Gegen den Bescheid ist eine Berufung beim Bundeskommunikationssenat möglich. Sollte der Bescheid rechtskräftig werden, müsse der ORF seine Programmgestaltung sowohl im Hinblick auf die Ausgewogenheit des Gesamtprogramms als auch insbesondere hinsichtlich der inhaltlichen Vielfalt seiner Hauptprogramme überprüfen und gegebenenfalls anpassen.
Die Privatsender sehen sich durch den Beschluss der Behörde in ihrer Kritik an der kommerziellen Programmausrichtung des ORF bestätigt. Für Klaus Schweighofer (Foto), Vorstand der Styria Media Group AG und Vorstandsvorsitzender des VÖP ist die Entscheidung richtungsweisend: "Sie unterstreicht unsere fortwährende Kritik: Das Programm des ORF ist zu kommerziell ausgerichtet. Der Unterhaltungsanteil überwiegt deutlich. Die tragenden Säulen öffentlich-rechtlichen Programms - Information und Kultur - werden vernachlässigt.", so Schweighofer.
(al) 10.10.2012
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