Nr. 1784 - 33/2026

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Gemeinsam mit der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, hat die EU-Kommission eine neue Cybersicherheitsstrategie sowie den Kommissionsvorschlag für eine Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit (NIS) veröffentlicht. Vorgesehen sind konkrete Maßnahmen, um die Widerstandsfähigkeit von Informationssystemen im Cyberraum zu erhöhen, die internationale Politik zur Cybersicherheit zu stärken und die Cyberverteidigung der EU zu verbessern. Ein zusätzlicher Richtlinienentwurf zur Netz- und Informationssicherheit (NIS) sieht verpflichtende Sicherheitsmaßnahmen für die EU-Staaten, die Betreiber zentraler Internetdienste und kritischer Infrastrukturen sowie die Betreiber von Energie-, Verkehrs-, Bank- und Gesundheitsdiensten vor.

Prof. Dieter Kempf (Foto), Präsident des Hightech-Verbandes BITKOM, begrüßte die EU-Vorschläge im Grundsatz, lehnt aber weitere Meldepflichten von IT-Sicherheitsvorfällen für „zentrale Internetunternehmen" ab. „Gesetzliche Meldepflichten für größere IT-Sicherheitsvorfälle sollten sich auf die Betreiber kritischer Infrastrukturen beschränken", so Prof. Kempf. In Deutschland sei das bereits für Telekommunikationsnetze gesetzlich geregelt.

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