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Erfindungen, durch erfolgreich eingetragene Patente geschützt, versprechen in der Regel den Rechte-Inhabern viel Geld. Daher entwicklet sich ein Markt für Patente und das Geschäft damit ist lukrativ: In den USA wurden schon Summen von mehr als 600 Millionen Euro kassiert.
Wie sieht das Geschäftsmodell dahinter aus? Zunächst ein paar Fakten: Im vergangenen Jahr wurden welt weit fast 200.000 Innovationen patentiert. 2005 waren es nur 60.000. Der Anstieg ist vor allem dem schnellen Fortschritt in der IT-Branche geschuldet. Kein Wunder, dass sich die Firmen hier regelmäßig gegenseitig verklagen. Apple gegen Samsung, Nokia gegen HTC – die Entwicklung verläuft so schnell, dass die Firmen oftmals gar nicht bemerken, dass sie mit einem neuen Produkt das Patent eines Konkurrenten verletzen. Manchmal beleibt ihnen auch nicht anderes übrig. Die Kunden und die gesetzgeber wollen, dass die Technologie-Welten sich nicht zu weit voneinander entfernen. Darum einigen sich die Firmen meistens schnell auf einen Tausch nach dem Motto: Du darfst mein Patent benutzen, dafür bekomme ich deines.
Bei Patenverwertern funktioniert aber dieses „Spiel“ nicht. Diese so genannten „Patent-Trolle“ haben selbst keinerlei Interesse an der Nutzung einer Erfindung, außer, sie zu Geld zu machen.
Und das ist das Geschäftsmodell der „Patent-Trolle“: Sie kaufen Patente auf dem Markt ein und suchen dann nach Unternehmen, die mit den entsprechenden Erfindungen arbeiten. Schließlich drohen sie mit Klagen oder einstweiligen Verfügungen, sollten sich die Unternehmen nicht bereit erklären, für die Nutzung der Patente zu bezahlen.
(rd) 11.07.2013
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