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LG Berlin bietet schnellen gewerblicher Rechtsschutz auf der IFA
Das Landgericht Berlin wappnet sich für den Beginn der Internationalen Funkausstellung (IFA) am 6. September 2013. Zur Eröffnung der Funkausstellung wird im Dienstgebäude in der Littenstraße ein richterlicher Bereitschaftsdienst für gewerblichen Rechtsschutz eingerichtet. Die Zivilkammer 16 – spezialisiert auf diese Rechtsgebiete – wird an diesem Tag während der Öffnungszeit der Messe für die Entscheidung über einstweilige Verfügungen, Arreste und sonstige Eilsachen zur Verfügung stehen.
Landgerichtspräsident Bernd Pickel teilte mit, das Gericht sei ohnehin digital über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungsportal erreichbar und werde im Rahmen des rechtlich Möglichen dafür Sorge tragen, dass Schriftsätze und Anlagen, die in elektronischer Form eingereicht werden, zügig weiterverarbeitet werden könnten.
„Für die Teilnehmer auf innovativen Messen wie der Internationalen Funkausstellung – IFA – ist es wichtig, dass der Wettbewerb auf der Veranstaltung fair und regulär verläuft. Schneller Rechtsschutz ist da besonders gefragt. Das Landgericht Berlin trägt durch einen besonderen Tagesdienst dazu bei, dass dieser Rechtsschutz wirksam wird“, so Landgerichtspräsident Bickel.
Die gerichtliche „Messebereitschaft“ wird unter der Telefonnummer 030 9023 –2734 oder -2735 zur Verfügung stehen.
(al) 28.08.2013
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